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Kostenlose Luftwaffenbasis

Die russischen Streitkräfte dürfen die Luftwaffenbasis Hamaimim in Syrien für 49 Jahre kostenlos nutzen. Das geht aus einem Protokoll zu einem Abkommen zwischen Moskau und Damaskus hervor, das das russische Oberhaus am Mittwoch ratifizierte.

Moskau (dpa) –  Bislang hatte es keine zeitliche Einschränkung für die Nutzung der Basis bei der Stadt Latakia gegeben. Zuvor hatte bereits die Staatsduma, das Unterhaus, dem Vorhaben zugestimmt.

Im sogenannten Versöhnungszentrum auf dem Luftwaffenstützpunkt Hamaimim (Syrien) vermitteln russische Offiziere am 04.05.2016 lokale Waffenstillstände. Seit September 2015 greift Russland aktiv in den Bürgerkrieg in Syrien ein.

Russland und sein militärischer Partner Syrien hatten das Protokoll im Januar ausgehandelt, als Ergänzung zu jenem Abkommen von August 2015, das den russischen Militäreinsatz im syrischen Bürgerkrieg regelt. Seit September 2015 unterstützt Russland die syrische Armee mit Luftangriffen. Aktivisten hatten Moskau mehrfach vorgeworfen, dass dabei nicht nur Terroristen, sondern auch moderate Rebellen und Zivilisten getötet worden seien. Russland weist dies zurück.

Das Zusatzprotokoll regelt unter anderem die Nutzung der Luftwaffenbasis und ordnet juristische Zuständigkeiten zwischen russischen und syrischen Behörden zu. Die Zeitung «Wedomosti» hatte Anfang Juli zudem berichtet, dass der Stützpunkt ausgebaut werden solle. Die Zeitung nannte aber keine Details.

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