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Nawalny ist abgelehnt

Die russische Wahlleitung hat eine Registrierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny für die Präsidentenwahl unter Verweis auf dessen Vorstrafe abgelehnt. Das entschied die Kommission am Montag in Moskau, nachdem Nawalny am Vortag seine Papiere und die Dokumente über landesweite Unterstützergruppen eingereicht hatte.

Moskau (dpa) – «Es gibt diese Verurteilung», sagte Wahlleiterin Ella Pamfilowa der Agentur Tass zufolge in einem Wortgefecht mit Nawalny. Der Blogger und Anti-Korruptionsaktivist solle aufhören, seinen jugendlichen Anhängern vorzumachen, dass er kandidieren dürfe.

dpatopbilder – Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny (M) spricht am 24.12.2017 in Moskau (Russland) mit Journalisten nachdem er seine Bewerbung für seine Kandidatur für die Präsidentenwahl 2018 bei der zentralen Wahlkommission eingereicht hat. Ohne Aussicht auf Erfolg hat sich der russische Oppositionelle von seinen Anhängern als Kandidat für die Präsidentenwahl 2018 aufstellen lassen. Auch wenn die Behörden Nawalny wegen einer Vorstrafe absehbar nicht als Bewerber für die Wahl registrieren werden, kamen in etwa 20 Städten von Wladiwostok bis Moskau sogenannte Initiativgruppen zusammen.

Für Nawalny gilt derzeit eine umstrittene Bewährungsstrafe wegen Betrugs. Er baut aber seit einem Jahr in ganz Russland Wahlkampfstäbe auf und mobilisiert seine Anhänger. Für seine Nominierung stimmten am Sonntag mehrere tausend Menschen in 20 russischen Städten. Nawalny drohte damit, falls er nicht registriert werde, wollten er und seine Unterstützer die Wahl boykottieren. «Eine solche Entscheidung der Wahlleitung schließt Millionen Menschen von der Wahl aus», sagte er.

Bei der Abstimmung am 18. März 2018 gilt eine Wiederwahl von Präsident Wladimir Putin als sicher. Der Kreml fürchtet aber, dass Putins neues Mandat bei niedriger Beteiligung wenig überzeugend ausfallen könnte.

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