Berlin (dpa) – Er könne nur sehr davor warnen, es zuzulassen, dass die Personalfrage auch die nächsten drei Wochen des Mitgliederentscheids überlagere. Die Basis wolle über die Inhalte des ausgehandelten Koalitionsvertrages und den künftigen Weg der Partei diskutieren – und nicht darüber, wer künftig den Parteivorsitz übernehme. Das seien «nachrangige Fragen, die später zu entscheiden sind».
SPD-Chef Martin Schulz hatte am Mittwoch nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union seinen Rückzug als Parteichef angekündigt und Fraktionschefin Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Schulz will Außenminister unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden, wenn die SPD-Basis bei der anstehenden Mitgliederbefragung der großen Koalition zustimmt.
Kühnert betonte, die Jusos wollten den Personalwechsel inhaltlich nicht bewerten, bevor der Mitgliederentscheid nicht beendet sei. Zum Ausgang des Votums sagte er: «Ich halte die Abstimmung für vollkommen offen.» Das knappe Votum beim Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen habe gezeigt, «wie eng es sein kann». In den vergangenen Wochen seien noch dazu gut 25 000 neue Mitglieder eingetreten, von denen viele gegen eine GroKo seien.
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag habe nichts an der Haltung der Jusos geändert. «Diese große Koalition – so sie denn zustande käme – würde nur kleine Lösungen für große Probleme anbieten», beklagte Kühnert. «Und das halten wir in dieser Zeit nicht für angemessen.»
