Niederfinow (dpa/bb) – Der Bundesrechnungshof prüft die Kosten für den Neubau des Schiffshebewerks in Niederfinow. Die Errichtung der Anlage hatte sich um acht Jahre verzögert und zu Ausgabensteigerungen geführt. Ein Sprecher des Bundesrechnungshofes sagte am Mittwoch, die Untersuchung sei noch nicht abgeschlossen.
Zuvor hatte «rbb24 Recherche» mit Verweis auf den der Redaktion vorliegenden vorläufigen Prüfbericht gemeldet, dass der Rechnungshof den Abschluss eines Vergleichs des Bundes mit den Bauunternehmen über eine Nachzahlung bemängele. Diese sei demnach überhöht gewesen. Bekannt ist, dass es einen langen Streit zwischen dem Bundesverkehrsministerium als Auftraggeber und dem Zusammenschluss der Bauunternehmer gab.
«Rbb24 Recherche» berichtete weiter, die Gesamtkosten für das neue Schiffshebewerk sollten ursprünglich 208,6 Millionen Euro betragen – der Schlussbetrag liege bei 391 Millionen Euro. Der Bundesrechnungshof wollte sich auf Nachfrage zu den überprüften Ausgaben nicht konkret äußern. Der vorläufige Prüfbericht sei zunächst an das Bundesverkehrsministerium zur Stellungnahme gegangen.
Dem Bundesrechnungshof sei die Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Vergleichsabschlusses dargelegt worden, teilte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin am Mittwoch schriftlich mit. «Kurz vor der Fertigstellung drohten die Streitigkeiten zu einem Baustillstand bei der bereits 13,5 Jahre andauernden, um 8 Jahre verzögerten Baumaßnahme zu führen.» Ein vollständiges Scheitern des Projektes sei ein konkretes Szenario gewesen.
Man habe deshalb Möglichkeiten eines außergerichtlichen Vergleiches ausgelotet, so der Sprecher. «Am Ende wurde mit Zustimmung des Bundesfinanzministeriums Einigkeit über eine Vereinbarung erzielt, mit der die Streitigkeiten durch einen Vergleich beigelegt wurden.» Im vergangenen September hatte das Bundesverkehrsministerium mitgeteilt, dass im aktuellen Bundeshaushalt für den Bau des Schiffshebewerks Ausgaben von 520 Millionen Euro veranschlagt seien.
Bundesverkehrminister Volker Wissing (FDP) hatte das neue Schiffshebewerk in Niederfinow (Kreis Barnim) im Oktober 2022 eröffnet. Mit ihm überwinden Schiffe auf der Oder-Havel-Wasserstraße einen Höhenunterschied von 36 Metern. Immer wieder kam es auch zu Störungen an der Anlage, die eine Touristenattraktion ist. Wissing hatte das Hebewerk als «Meisterwerk der Ingenieurbaukunst» bezeichnet.
