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Zweckbündnis auch mit Assad

Die gemäßigten Rebellen in Syrien sollten aus Sicht der Bundesregierung zusammen mit den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad die Terrormiliz Islamischer Staat bekämpfen.

Ein Tornado des Aufklärungsgeschwaders 51 am 1.12.2015 in Jagel (Schleswig-Holstein) bei der Landung am Fliegerhorst. Das Kabinett beschloss am Dienstag den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen und bis zu 1200 deutschen Soldaten gegen den IS. Konkret geht es um Unterstützung von Luftangriffen gegen den die Terrormiliz vor allem in Syrien und im Irak.

Berlin (dpa) – «Jetzt geht es darum, im nächsten Schritt die Opposition in Syrien zu sammeln und zu besprechen, ob sie sich einen begrenzten Waffenstillstand vorstellen können» – mit dem Ziel, dass sich Oppositionskräfte und Regierungskräfte nicht gegenseitig zerfleischten und der Kampf gegen den IS wirkungsvoller werde, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in den ARD-«Tagesthemen». Auch Assad könne jetzt beweisen, «ob er sich an der Lösung beteiligen will».

Bundesverteidigungsministerin, Ursula von der Leyen (CDU) spricht mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 01.12.2015 vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt in Berlin. Im Kabinett soll unter anderem über eine Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen den IS entschieden werden.

Keine militärische Lösung für die Zukunft Syriens
Zum Ziel des von der Regierung beschlossenen deutschen Militär-Einsatzes gegen den IS in Syrien und im Irak sagte der SPD-Politiker, am Ende werde es keine militärische Lösung für die Zukunft Syriens geben. Deshalb arbeite Deutschland intensiv an einer politischen Lösung. «Aber so lange das nicht der Fall ist, müssen wir uns eingestehen, dass wir gemeinsam in der Verantwortung stehen, dass das Gebiet von ISIS und Al-Nusra sich nicht noch weiter ausbreitet.»

Keine Koordinierung mit Russland
Derzeit sei nicht geplant, dass es eine «Koordinierung im engeren Sinne mit Russland geben soll». Deutschland wolle sich lediglich mit Moskau darüber abstimmen, wo Flugzeuge eingesetzt werden, damit man sich nicht in die Quere komme. Schon kommende Woche will die Bundesregierung erste «Tornado»-Aufklärungsjets in der Türkei stationieren. Das Engagement ist eine Antwort auf die Anschläge von Paris vor gut zwei Wochen, zu denen sich der IS bekannt hat. Die sunnitische Miliz beherrscht mit Tausenden Kämpfern weite Landstriche in Syrien, dem Irak und Libyen.

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