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Volksabstimmung zum EU-Beitritt

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt ein weiteres Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union (EU).

Istanbul (dpa) – Dies könne nach der für den 16. April geplanten Volksabstimmung über das von ihm favorisierte Präsidialsystem stattfinden, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag. «Danach können wir entscheiden, ob wir ein Referendum auch über die (Beitritts-)Verhandlungen wollen, und was immer das Volk entscheidet, werden wir befolgen», sagte Erdogan bei einer Konferenz am Samstag in Antalya.

Mit Wasserwerfern und Tränengas begann die Amtszeit des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am 28. August 2014.

Zuvor hatte Erdogan betont, er werde auch internationale Konsequenzen für die von ihm favorisierte Wiedereinführung der Todesstrafe akzeptieren. Wenn die EU erkläre, für eine Türkei mit Todesstrafe sei in der Union kein Platz, sei dies so, sagte Erdogan in Antalya. Er werde eine Entscheidung des Parlaments für die Todesstrafe bestätigen.

Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 hat Erdogan mehrfach die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Die EU hat deutlich gemacht, dass der Beitrittsprozess der Türkei damit beendet wäre.

Das Nato-Mitglied Türkei ist seit 1999 Kandidat für den EU-Beitritt, seit 2005 wird darüber offiziell verhandelt. Geografisch gesehen zählen weit über 90 Prozent des Staatsgebietes der Türkei zu Asien.

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