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Macron bietet Irak Hilfe an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem Irak nach dem kurdischen Unabhängigkeitsreferendum Hilfe angeboten, um Spannungen zu vermeiden. Er habe den irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi für kommenden Donnerstag (5. Oktober) nach Paris eingeladen, teilte der Élyséepalast am späten Freitagabend nach einem Telefonat der beiden Politiker mit.

Paris (dpa) – Demnach erinnerte Macron daran, wie wichtig der Erhalt des Iraks als Land sei, jedoch sollten dabei die Rechte des kurdischen Volkes anerkannt werden. Frankreich sei bereit, dem Irak zu helfen, damit die Spannungen zwischen Bagdad und Erbil, dem Sitz der kurdischen Autonomieregierung, sich nicht verfestigten.

Demonstranten nehmen am 22.09.2017 in Erbil (Irak) an einer Kundgebung des kurdischen Präsidenten Barsani zum Unabhängigkeitsreferendum teil. Die Kurden im Nordirak wollen endlich unabhängig werden. Trotz internationaler Kritik hält die kurdische Regierung am Termin für das Referendum fest und will am Montag abstimmen lassen.

Die Kurden im Nordirak hatten sich trotz des Widerstandes der Zentralregierung in Bagdad und aller internationalen Warnungen Anfang der Woche mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Iraks Zentralregierung lehnte die rechtlich nicht bindende Abstimmung ab und erkannte das Ergebnis nicht an.

Auch die Nachbarländer Türkei und Iran wiesen das Referendum zurück. Beide befürchten Auswirkungen auf die Autonomiebestrebungen der Kurden in ihren eigenen Ländern. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte den Kurden im Nordirak mit einem Ende des Ölexports über sein Land und mit einer militärischen Intervention.

Als Konsequenz aus dem Referendum prüft die Bundesregierung, ob die rund 160 deutschen Soldaten im Nordirak auch im nächsten Jahr dort bleiben können. Die Bundeswehr bildet seit 2014 kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) aus. Am 31. Januar läuft das Bundestagsmandat für den Einsatz ab.

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