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Sondierungen auf der Zielgeraden

Am voraussichtlich letzten Tag der Sondierungsgespräche für eine neue große Koalition haben in Berlin die Beratungen von CDU, CSU und SPD begonnen.

Berlin (dpa) – In der SPD-Zentrale kamen am Donnerstag Arbeitsgruppen der drei Parteien zusammen. Die größten Knackpunkte dürften bis spät in die Nacht verhandelt werden. Bis zuletzt waren zentrale Steuer- und Finanzfragen sowie wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Migration, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege, Renten und Europa offen. Am Freitag soll ein Ergebnis auf dem Tisch liegen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am 11.01.2018 zur Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU in der SPD-Zentrale in Berlin an. Die Spitzen der bisherigen Regierungspartner Union und Sozialdemokraten wollen bis zum 12.01.2018 ausloten, ob sie ihren Parteigremien Koalitionsverhandlungen über eine Neuauflage von Schwarz-Rot empfehlen können.

Die Verhandlungen dürften sich zwischen Sitzungen von zentralen Arbeitsgruppen, Sechser-Runden der Partei- und Fraktionschefs, getrennten Beratungen der einzelnen Seiten und der großen Gruppe der Unterhändler bewegen. Am Ende wollen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ihren Gremien ein Ergebnispapier vorlegen.

Entscheidend wird sein, ob die Sozialdemokraten etwa bei den aus ihrer Sicht zentralen Gerechtigkeitsthemen ausreichende Verhandlungserfolge erzielen. Die SPD-Spitze braucht für den Eintritt in offizielle Koalitionsverhandlungen die Zustimmung eines Parteitags, der am 21. Januar in Bonn stattfinden soll und als große Hürde gilt.

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