DeutschlandPolitik

Rassismus 2015 in Tschechien

In Tschechien machen zwei neue Parteien gegen Flüchtlinge mobil. Sie sind aus der Spaltung der kleinsten Parlamentspartei Morgenröte (Usvit) hervorgegangen. Diese hatte sich zuvor einen erbitterten Streit über die Finanzen und die Aufnahme neuer Mitglieder geliefert.

Prag (dpa) – Der Afghanistan-Veteran Miroslav Lidinsky steht seit dieser Woche an der Spitze der Splitterpartei Morgenröte – nationale Koalition. «Wir werden dafür kämpfen, die tschechischen Grenzen vor illegalen Einwanderern zu schützen», teilte der 42-Jährige am Montag mit.

Zugleich startete Usvit-Gründer und Ex-Präsidentschaftskandidat Tomio Okamura eine eigene Bewegung für Freiheit und direkte Demokratie (SPD). In einer Fernsehdebatte forderte der tschechisch-japanische Unternehmer und Abgeordnete ein Referendum über Zuwanderung.

Einwanderer machte er unter anderem für angeblich steigende Vergewaltigungszahlen verantwortlich. «Es ist nicht unsere Pflicht, jedem die Tür zu öffnen», heißt es im Programm der Bewegung.

Tschechien gilt vorwiegend als Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Nord- und Westeuropa. Die Behörden des Landes haben in den ersten sechs Monaten des Jahres 728 Asylentscheidungen gefällt.

Asyl wurde in 32 und vorübergehender Schutz in 294 Fällen gewährt, die anderen Entscheidungen fielen negativ aus.

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"