Berlin (dpa) – Die landesweiten Proteste im Iran sind nach Meinung des Politologen Ali Fatollah-Nejad Teil es revolutionären Prozesses. In jedem Fall handle es sich bei den seit fünf Wochen andauernden Demonstrationen, um «die längsten Proteste, die wir in den vergangenen Jahren gesehen haben», sagte Fatollah-Nejad im ZDF-«heute journal update» in der Nacht zum Samstag. Anders als in vergangenen Jahren sei es diesmal auch «ein schichten- und ethnienübergreifender Aufstand», so der Experte, «und es deutet vieles darauf hin, dass Iran sich in einem revolutionären Prozess befindet, weil das Regime in den letzten Jahren ungemein viel an Unterstützung verloren hat.»
Neu sei auch der große Rückhalt in der Gesellschaft. «Die gesellschaftliche Basis ist so groß wie nie, und der Ruf ist auch klar, es ist ein Ruf nach Abschaffung der Islamischen Republik», sagte Fatollah-Nejad weiter. «Die Marschrichtung ist klar und deutlich». Die Frage sei, «wie lang dieser revolutionäre Prozess andauern wird.»
Auslöser der systemkritischen Massenproteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie die Zwangsvorschriften für das Tragen eines Kopftuchs nicht eingehalten haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamischen Herrschaftssystem. Polizei und andere Regierungskräfte gehen gewaltsam gegen Demonstranten vor, es gibt Tote und Verletzte.
Das Auswärtige Amt sprach unterdessen eine Reisewarnung für den Iran aus. In den am Freitag aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Ministeriums heißt es nun: «Vor Reisen nach Iran wird gewarnt.» Bisher war von Reisen «dringend abgeraten» worden. Zur Begründung wurde erklärt: «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden. Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, sind gefährdet. In jüngster Vergangenheit kam es zu einer Vielzahl willkürlicher Verhaftungen ausländischer Staatsangehöriger.»
