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Panne bei SPD-Koalition

Die SPD hat «ergebnisoffene Sondierungen» mit der Union über eine Regierungsbildung angekündigt - am Mittwoch aber ist den Sozialdemokraten eine Panne unterlaufen. In dem von der SPD-Fraktionspressestelle zunächst verschickten Papier zum Spitzentreffen mit der Union tauchte als Punkt für die anstehenden Sondierungen auf: «Arbeitsweise der Koalition.» Dies würde den offiziellen Beteuerungen von SPD-Chef Martin Schulz widersprechen, man verhandle auch über andere Varianten als eine erneute große Koalition, zum Beispiel eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Berlin (dpa) – Wenig später korrigierte die SPD diese Version. In dem dann verschickten Papier hieß der Punkt: «Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen.»

Der Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer (CSU), spricht am 20.12.2017 in Berlin nach einer Besprechung mit den Spitzen von CDU und SPD zu einer möglichen Großen Koalition in die Mikrofone von Pressevertretern.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles meinte auf eine entsprechende Frage nur knapp: «Kein Fauxpas». Es sei nicht die «Fassung» gewesen.

Eine SPD-Fraktionssprecherin stellte klar, dass Schulz und Nahles interveniert hätten, dass der Begriff «Arbeitsweise der Koalition» nicht in der Erklärung zum Treffen auftauchen solle. Es sei dann aber aus Versehen eine nicht aktualisierte Fassung verschickt worden.

Merkel hatte klar gemacht, dass sie nur über eine stabile Regierung verhandeln wolle – und damit über eine große Koalition.

Schulz steht massiv unter Druck, auch andere Varianten zu verhandeln. In der SPD gibt es nach dem Debakel bei der Bundestagswahl eine große Ablehnung einer erneuten großen Koalition. Wenn Schulz tatsächlich gar nicht über andere Varianten verhandeln sollte, könnte es für ihn noch schwieriger werden, beim Sonderparteitag am 21. Januar in Bonn die notwendige Zustimmung für Verhandlungen über eine Koalition mit CDU und CSU zu erzielen.

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