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Digitalisierung in der Wahl

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz möchte die Zuständigkeit für die Digitalisierung im Bundeskanzleramt bündeln. Es könne nicht dabei bleiben, dass die Kompetenzen auf mehrere Ministerien verteilt seien, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung «Ouest-France». «Bei Glasfaseranschlüssen liegt Deutschland hinter Mexiko und Chile.» In der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei «kaum etwas vorangegangen». Deutschland verschlafe die Zukunft.

Berlin (dpa) – Zuvor hatte sich Schulz SPD-Parteikollegin, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, gegen eine solche Position in der künftigen Bundesregierung ausgesprochen. Die Digitalisierung berühre jeden Themenbereich und müsse dort auch behandelt werden, hatte sie am Dienstag auf einem netzpolitischen Forum des Internet-Verbands eco in Berlin gesagt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am 06.09.2017 im Bundeskanzleramt in Berlin den Präsidenten der von der Opposition dominierten Nationalversammlung von Venezuela, Julio Borges (r), Vize-Parlamentspräsident Freddy Guevara (2.v.r) sowie Parlamentsmitglied Eudoro Antonio Gonzalez (2.v.l).

Bisher sind die Kompetenzen für die digitale Strategie auf mehr als drei Ministerien verteilt. Die Regierung will künftig einen Stabschef im Kanzleramt für die bundesweite Koordination einrichten. «Wir sind überzeugt, dass die Digitalisierung Chefsache ist», bekräftigte Kanzleramts-Chef Peter Altmaier, der auf dem Forum zugeschaltet war.

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