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Altmaier: Alle wollen Erfolg

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich verhalten optimistisch über den Beginn der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition geäußert. «Mein Eindruck ist, dass alle Beteiligten den Erfolg dieses Experiments wollen», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im ARD-«Morgenmagazin». Es sei aber auch klar geworden, dass es für Union, FDP und Grüne schwierig werde, zusammenzukommen.

Berlin (dpa) – In der zwischen CDU/CSU und Grünen umstrittenen Flüchtlingspolitik müsse man einen Kompromiss ansteuern. Auf der einen Seite müsse Deutschland seine internationalen Pflichten erfüllen und Schutzsuchenden Asyl gewähren. Andererseits dürfe man keine finanziellen Anreize für illegale Migration setzen. «Dafür ist das Asylrecht nicht geschaffen.»

CSU-Vorsitzender Horst Seehofer (2.v.r) geht nach seiner Teilnahme an Gesprächen zwischen der Union und den Grünen über die Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition mit der FDP am 18.10.2017 vom Haus der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin zu seinem Dienstwagen. Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine Jamaika-Koalition begonnen.

Am Mittwoch hatte sich die Union mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze zuerst mit den Liberalen und dann mit Vertretern der Grünen getroffen.

Altmaier reagierte in der ARD gelassen auf die Äußerung von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU), dass Jamaika nicht gut für die Innere Sicherheit wäre. Es sei gut, wenn man schon während Gespräche die «Befindlichkeiten» auch in den eigenen Reihen kenne, denn das Verhandlungsergebnis müsse am Ende vom CDU-Vorstand gebilligt werden.

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