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Steinmeier contra Erdogan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schärfere Politik der Bundesregierung gegenüber der Türkei begrüßt und Staatschef Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. «Viele, die auch in diesem Staat kooperativ auch mit ihm und seiner Partei in den letzten Jahren gearbeitet haben, werden jetzt verfolgt, werden ins Gefängnis gesteckt, werden mundtot gemacht. Und das können wir nicht hinnehmen», sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview. «Das ist auch eine Frage der Selbstachtung unseres Landes, finde ich, hier deutliche Haltsignale zu senden.»

Berlin (dpa) – Steinmeier sagte, er habe Erdogan bereits in seiner Antrittsrede vorgeworfen, den wirtschaftlichen Aufstieg der Türkei und die Annäherung an Europa zu zerstören. «Nachdem er durch das Referendum das gesamte Regierungssystem auf sich zugeschnitten hat, trägt er natürlich jetzt auch die Verantwortung dafür.» Deshalb sei es richtig, dass die Bundesregierung deutliche Worte findet.

Die Moderatorin Bettina Schausten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und ZDF-Chefredakteur Peter Frey (l), aufgenommen während der ZDF-Sendung «Was nun, Herr Steinmeier?».

Steinmeier begrüßte den offenen Brief von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) an die in Deutschland lebenden Türken. Er könne sich vorstellen, dass bei den drei Millionen Deutschtürken der Schmerz am allergrößten sei, wenn sie beobachteten, dass die Brücken, die von vielen gebaut worden seien, von Ankara abgerissen würden. «Das ist wirklich bitter und deswegen war ein Wort an die türkischstämmige Bevölkerung nötig», sagte Steinmeier in dem Interview, das das ZDF an diesem Sonntagabend senden will.

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