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Grüne ist gesprächsbereit

Die Grünen zeigen sich weiterhin offen für Sondierungsgespräche und betonen ihren eigenständigen Kurs als Partei der linken Mitte. «Wir Grüne sind und bleiben gesprächsbereit», heißt es im Leitantrag des Bundesvorstands für den Parteitag an diesem Samstag in Berlin. Man sei bereit, «bei unklaren Mehrheitsverhältnissen eine stabile Regierungskoalition zu bilden.» Die Grünen regierten in neun Bundesländern in acht verschiedenen Konstellationen «mit einer klaren Verortung als ökologische, emanzipatorische Partei der linken Mitte». Diese Verortung habe «Kraft und Klarheit» gegeben.

Berlin (dpa) – In seinem Antrag erkennt der Bundesvorstand auch die Kritik von Teilen der Partei an der großen Kompromissbereitschaft des grünen Sondierungsteams in den Jamaika-Gesprächen mit Union und FDP an: «Weil wir wirklich etwas erreichen wollten, sind wir auf der Suche nach Kompromissen auch an unsere Schmerzgrenze gegangen, mitunter auch darüber.» Eine Einigung hätte «harte und schmerzhafte» Kompromisse etwa in der Flüchtlings-, Außen-, Europa- und Steuerpolitik beinhaltet.

Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) redet am 22.11.2017 bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages in Berlin. In seiner 3. Sitzung der 19. Legislaturperiode berät der Deutsche Bundestag unter anderem über Bundeswehreinsätze in Mali und dem Irak, den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes und den Umgang mit Flüchtlingen.

Der Grünen-Vorstand kritisiert deutlich die FDP, die «inhaltlich unbegründet und nicht verantwortlich» die Jamaika-Gespräche abgebrochen habe. Für den Fall von Neuwahlen sollen die Delegierten dem Vorstand den Auftrag erteilen, die Präambel des Wahlprogramms sowie den Zehn-Punkte-Plan, auf dessen Grundlage sondiert wurde, zu aktualisieren.

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