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Zusammenarbeit gegen Schlepper

Im Kampf gegen die Schlepperkriminalität wollen Europa und afrikanische Transit- und Herkunftsländer der Flüchtlinge stärker als bisher zusammenarbeiten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte am Montag nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den Regierungschefs von Italien und Spanien sowie den Präsidenten aus dem Tschad und dem Niger unter anderem an, man werde die Hilfsaktionen des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR in Libyen stärker unterstützen, «damit möglichst Menschen, die heute zum Teil unter unwürdigsten Bedingungen von Milizen in Libyen festgehalten werden, eine humanitär akzeptable Zukunft haben».

Paris (dpa) – Auch der Ministerpräsident der international anerkannten Übergangsregierung in Libyen, Fajis al-Sarradsch, und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatten an dem Treffen teilgenommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt am 12.06.2017 im Rahmen der G20 Afrika-Partnerschaftskonferenz in Berlin vor dem Bundeskanzleramt Ghanas Präsident, Nana Akufo-Addo.

Merkel sagte, grundsätzlich sei man zu Umsiedlung von Flüchtlingen aus Libyen nach Europa bereit. Sie unterstützte damit entsprechende französische Vorschläge. Das UNHCR müsse dabei entscheiden, wer in einer solchen Notlage sei. «Das kann aber nur dann gehen, wenn wir eine klare Unterscheidung auch zu den Menschen finden, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Libyen gehen, um vor dort nach Europa zu kommen.» Die Möglichkeit für eine solche Übernahme von Flüchtlingen sei zudem daran gekoppelt, dass die illegale Migration gestoppt werde. «Sonst würden wir falsche Zeichen setzen.»

Merkel wies auf die zurückgegangenen Zahlen von Migranten und Flüchtlingen hin, die von Libyen aus nach Italien gekommen sind und andere, die auf diesem Wege starben. Während im Juni noch 23 500 Menschen in Italien angekommen seien und 530 Tote im Mittelmeer gestorben seien, seien es im Juli 11 500 Menschen und 210 Tote gewesen. Bis zum 23. August seien im laufenden Monat in Italien 3082 Menschen über die Mittelmeerroute aus Libyen gekommen, 23 seien gestorben. Es gebe «eine ganz klare Korrelation zwischen der Zahl der Menschen, die sich auf den Weg machen und der Menschen, die umkommen auf diesem Weg», sagte Merkel. «Das heißt, wir haben hier auch eine humanitäre Verantwortung, diese illegalen Wege zu ordnen.»

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