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Verhinderte Anschläge

Die französischen Behörden haben nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn sieben Anschläge vereitelt. Innenminister Gérard Collomb rechtfertigte mit dieser Zahl am Donnerstag die erneute Verlängerung des Ausnahmezustands bis Anfang November. «Wir sprechen von geretteten Leben», sagte Collomb in der Nationalversammlung, die über die Ausweitung abstimmen sollte. Die Bedrohung habe sich auf einem hohen Niveau etabliert.

Paris (dpa) – Der Ausnahmezustand war nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November 2015 verhängt und seitdem bereits fünfmal verlängert worden. Präsident Emmanuel Macron hat zugesagt, dass der Ausnahmezustand im Herbst auslaufen soll. Die Regierung will bis dahin ein neues Sicherheitsgesetz durchbringen, um den Behörden außerhalb des Notstands erweiterte Kompetenzen für den Anti-Terror-Kampf zu geben. Der Senat als zweite Parlamentskammer stimmte der Verlängerung bereits mit breiter Mehrheit zu.

Der französische Innenminister Gerard Collomb spricht am 06.06.2017 vor der Kathedrale Notre-Dame in Paris (Frankreich) mit den Medien. Ein mutmaßlicher Täter sei mit einem Hammer bewaffnet gewesen und habe versucht, einen Polizisten anzugreifen, berichtete der Nachrichtensender BFMTV unter Berufung auf das Innenministerium. Daraufhin hatte ein weiterer Polizist auf den Angreifer geschossen.

Bürgerrechtler hatten die lange Beibehaltung des Ausnahmezustands mehrfach kritisiert. Er erlaubt den Behörden etwa präventive Hausdurchsuchungen – rund 4400 Mal machten sie bereits von dieser Möglichkeit Gebrauch. Der Innenminister kann zudem mutmaßliche Gefährder unter Hausarrest stellen, aktuell sind 62 Menschen von solchen Maßnahmen betroffen. Frankreich war in den vergangenen Jahren Ziel mehrerer schwerer islamistischer Anschläge.

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