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Schmidts Ja zu Glyphosat

Die Zustimmung des CSU-Agrarministers Christian Schmidt zur Weiterverwendung des Unkrautvernichters Glyphosat nährt nach Ansicht von SPD-Vize Ralf Stegner die Zweifel an einer möglichen großen Koalition mit der Union. «Das war eine ziemliche Unverfrorenheit, weil es den Gepflogenheiten der geschäftsführenden Bundesregierung von CDU/CSU und SPD widerspricht», sagte Stegner am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Bei unterschiedlichen Meinungen sei schließlich Enthaltung üblich.

Kiel (dpa) – «Das ist ein Schlag ins Kontor und man muss sich fragen, was das Bundeskanzleramt und die Kanzlerin davon wussten, oder ob Frau Merkel das sogar gebilligt hat», sagte der SPD-Landeschef in Schleswig- Holstein. «Alles in allem war das keine vertrauensbildende Maßnahme.»

Ein Landwirt sprüht am 30.05.2016 mit einem Traktor und Ausleger selektive Herbizide zur Vernichtung von Unkraut auf ein Feld mit Zuckerrüben bei Münstedt im Landkreis Peine (Niedersachsen).

Die Gespräche, die der Bundespräsident für eine Regierungsbildung auf den Weg gebracht habe, würden durch derartiges Verhalten einer Partei nicht beflügelt. «Es ist dringend an der Zeit, dass sich die Unionsseite überlegt, was sie eigentlich erreichen möchte.»

Es gebe keinerlei Weichenstellung für eine große Koalition, sondern die SPD folge nur Gesprächswünschen des Bundespräsidenten, betonte Stegner. Der SPD-Bundesparteitag in der nächsten Woche werde entscheiden, wie es mit den Gesprächen weitergeht. Am Ende liege die Entscheidung, ob und wie sich die SPD an einer Regierungsbildung beteiligt, bei den ihren Mitgliedern.

Er teile ausdrücklich die Einschätzung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die in der SPD bei weitem keine Mehrheit für eine Koalition mit der Union sieht, sagte Stegner. «Die Mitglieder wollen weder Neuwahlen noch eine große Koalition.»

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