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Radwegebau im Schneckentempo – Sachsen bleibt weit hinterm Ausbauziel

An Staats- und Bundesstraßen auf einer Länge von mehr als 500 Kilometern wollte Sachsen bis 2025 neue Radwege bauen. Doch davon ist das Land weit entfernt. Auch die versprochenen neuen Radschnellwege bei Dresden, Leipzig, Chemnitz und Zwickau lassen auf sich warten.

Sachsen hinkt beim Bau neuer Radwege außerorts weit hinter den selbst gesteckten Zielen hinterher. Bisher komme das Land nur im Schneckentempo voran, sagte Janek Mücksch vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club der Deutschen Presse-Agentur. Deswegen liege das 2014 formulierte Ziel neuer Radwege an mehr als 500 Kilometern Bundes- und Staatsstraßen bis 2025 in weiter Ferne. «Dabei verschenkt Sachsen Geld», betonte Mücksch. Denn bei Bundesstraßen finanziert der Bund den Bau solcher Wege – sie müssen nur vom Land geplant werden.

Doch laut Mücksch fehlt es beim zuständigen Landesamt am Personal, um die Planung von Radwegen zu forcieren. Hier müsse dringend aufgestockt werden. Auch gebe es im Haushalt zu wenig Geld für solche Wege an Staatsstraßen. Die aktuellen Mittel reichten bestenfalls gerade einmal für etwa 12 Kilometer pro Jahr, rechnete er vor.

Der Landesrechnungshof hatte jüngst ebenfalls eine ernüchternden Bilanz des Radewegebaus gezogen. Da die Wege nicht immer parallel zu den Straßen verlaufen, beziffern die Finanzexperten den tatsächlichen Baubedarf bis 2025 sogar auf rund 672 Kilometer. Davon wird weit weniger als ein Drittel – rund 179 Kilometer – nach jetzigem Bau- und Planungsstand erreicht.

Zielvorgabe und Umsetzungsstand klafften weit auseinander, heißt es im Jahresbericht des Rechnungshofs. Das Geld im Landeshaushalt reiche trotz Erhöhung von 4 auf 5 Millionen Euro pro Jahr nicht, um das Ziel der Radverkehrskonzeption umzusetzen. Angemahnt wird, Planungen und Genehmigungen zu beschleunigen und das Landesamt personell besser auszustatten.

«Radwege zu planen ist zeitlich und rechtlich genauso umfassend und aufwendig wie die Planung einer Straße», betonte das SPD-geführte Verkehrsministerium auf dpa-Anfrage. Vom Planungsstart bis zum Baubeginn dauere es im Normalfall acht Jahre. Dieses Jahr sollen demnach rund 14 Kilometer an Bundes- und Staatsstraßen neu für Radfahrer freigegeben werden und der Bau von weiteren 19,4 Kilometern beginnen. Priorität habe vor allem, bestehende Lücken zu schließen. Zudem werde versucht, den Bedarf an Radwegen entlang von Bundes- und Staatsstraßen über parallele Routen auf weniger befahrenen Straßen und Wegen etwas abseits zu decken.

Weiter auf sich warten lassen die elf Radschnellwege rund um Dresden, Leipzig, Chemnitz und Zwickau. Die meisten befinden sich laut Ministerium erst im Stadium von Voruntersuchungen. Am weitesten fortgeschritten seien der Abschnitt Leipzig-Schkeuditz als Teil des Radschnellwegs Halle-Leipzig und der Abschnitt Dresden-Langebrück als Teil des Korridors Dresden-Neustadt-Radeberg, hieß es. Für beide habe der Bund auf Basis der Voruntersuchungen grünes Licht gegeben und fördere die weitere Planung mit jeweils rund 1,9 Millionen Euro.

«Da muss deutlich mehr Tempo gemacht werden», forderte Radlobbyist Mücksch. Bei den Schnellwegen gehe es darum, effiziente und sichere Verbindungen mit möglichst wenig Kreuzungen zu schaffen, damit es etwa für Pendler attraktiver wird, mit dem Fahrrad in oder aus den Städten zu fahren. Der Bau von Radwegen sei insgesamt wichtig, um mehr Menschen zum Umstieg aufs Fahrrad zu bewegen. Umfragen zeigten, dass Sicherheit einer der Haupthinderungsgründe sei. «Viele Menschen sagen, dass sie mehr Fahrrad fahren würden, wenn es sicherer wäre.»

Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) wollte sich am Donnerstag bei einem Thementag «Fahrradland Sachsen» in und um Chemnitz über den Ausbau der Fahrradinfrastruktur informieren.

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