Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Hotelsuche in 
 

Demo gegen 100 Tage Rechtsbruch

Polen
28.02.2016
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Tausende demonstrieren in Warschau gegen Demokratieabbau
Zehntausende Polen demonstrierten am Samstag in Warschau gegen «100 Tage Rechtsbruch». Doch es ging auch um Solidarität - mit dem einstigen Arbeiterführer Walesa.
Galerie
Warschau (dpa) - Zehntausende Polen haben am Samstag in Warschau gegen Gesetzesreformen der nationalkonservativen Regierung demonstriert, die sie als Bedrohung der Demokratie sehen. Zu der zentralen Kundgebung unter dem Motto «My, Narod» (Wir, das Volk) hatte das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) aufgerufen. «Wir lassen uns unsere Freiheit nicht wegnehmen», sagte ein KOD-Sprecher zum Auftakt der Kundgebung. Nach Angaben der Veranstalter waren fast 80 000 Menschen zu der Kundgebung erschienen.
Zehntausende Polen demonstrierten am Samstag in Warschau gegen «100 Tage Rechtsbruch». Doch es ging auch um Solidarität - mit dem einstigen Arbeiterführer Walesa.

Erstmals traten auch Oppositionspolitiker auf einer Kundgebung von KOD auf. «Das wird ein langer Marsch, aber wir sind bereit, die Herausforderung anzunehmen», sagte der ehemalige Außenminister und Vorsitzende der liberalkonservativen Bürgerplattform, Grzegorz Schetyna. «Es sind 100 Tage Rechtsbruch vergangen, und ich fürchte, dass es noch schlimmer kommt», sagte Ryszard Petru, der Vorsitzende der liberalkonservativen Partei «Nowoczesna».

Demonstranten und Redner stellten sich ausdrücklich hinter den unter Spitzelverdacht geratenen früheren Arbeiterführer Lech Walesa. Das für die Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit zuständige Institut des Nationalen Gedenkens war vor kurzem an eine angebliche Verpflichtung Walesas als geheimer Mitarbeiter des kommunistischen Sicherheitsapparates gelangt. Walesa bestreitet die Vorwürfe.

Gestärkt fühlen sich die Oppositionellen von einem Bericht von Rechtsexperten des Europarates, der rechtsstaatliche Bedenken gegen die umstrittene Reform des Verfassungsgerichts äußern soll. Der Bericht ist noch nicht veröffentlicht. «Man kann sagen, das ist eine der härtesten Stellungnahmen der Venedig-Kommission», sagte der liberalkonservative Abgeordnete Andrzej Halicki.

Regierungschefin Beata Szydlo sagte am Samstag dem rechtskatholischen Sender Radio Maryja, die Regierung werde zu dem - rechtlich nicht bindenden - Dokument Stellung nehmen, wenn es offiziell vorliege. «Polen ist ein souveräner Staat und die polnische Regierung entscheidet souverän über die inneren Angelegenheiten», betonte sie.

Die EU-Kommission hat ein Prüfverfahren zur Rechtsstaatlichkeit in Polen eröffnet.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Das Nationalstadion in Warschau ersetzt das 1954/55 aus Schutt und Ruinen erbaute "Stadion des zehnten Jahrestages" des Kriegsendes. Auferstanden aus Ruinen - und ihnen entflohen. Was für ein Glück, was für ein tolles Ding und
Wettkampf der Weltanschauungen: Bärtige Männer gegen Ronaldo, das ist der auf dem Feld, der auf seiner eigenen Gelspur dahingleitet. Die Aufstellung Tschechiens: P. Cech - Gebre Selassie, Sivok, Kadlec, Limbersky - Hübschman, Plasil -
Ist das dieselbe Mannschaft, die wir gegen Russland gesehen haben? Zwei Tore innerhalb der ersten sechs Minuten, Jungs, macht mal langsam, wir müssen hier ja mitschreiben! Knapp 42.800 Fans verfolgen heute Abend den Wettkampf der Griechen und
Einzug ins Viertelfinale oder letztes Spiel - für Gastgeber Polen ging es um alles. Die Aufstellung Polens: Tyton - Piszczek, Wasilewski, Perquis, Boenisch - Polanski, Dudka - Blaszczykowski, Murawski, Obraniak - Lewandowski; auf der
Die Iren sind nach 24 Jahren am Spielfeldrand wieder mit dabei, rein gebracht hat sie der Methusalem aller bisherigen Euros, Giovanni Trappatoni, 73 Jahre alt. Die Aufstellung Irlands: Given - O"Shea, St. Ledger, Dunne, S. Ward - Whelan, Andrews
1:1 für Italien und Kroatien. Tja. Beide Mannschaften in unveränderter Aufstellung. Die Zuschauerränge sind nicht voll besetzt. Die Aufstellung Italiens: Buffon - Bonucci , de Rossi , Chiellini - Pirlo - Maggio , Marchisio , T. Motta ,
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Das Finanzzentrum von WarschauDer Schlossplatz in Warschau"Warschau", polnisch "Warszawa" ( ), ist die Hauptstadt und die größte Stadt Polens. Nach Einwohnern gesehen ist die Stadt die achtgrößte der Europäischen Union. Sie liegt an der Weichsel
Tuchhalle (), Wawel, Barbakan, Marienkirche, St. Peter und Paul, Collegium Maius"Krakau" (polnisch "Kraków" ) ist die Hauptstadt der Woiwodschaft Kleinpolen und liegt an der oberen Weichsel im südlichen Polen, rund 250 km südlich der
"Breslau" (poln.: "" ) ist mit über 630.000 Einwohnern die viertgrößte Stadt Polens, Hauptstadt der Woiwodschaft Niederschlesien, kreisfreie Stadt und Verwaltungssitz des gleichnamigen Landkreises. Sie bildet als Sitz eines römisch-katholischen
"Posen" (polnisch "Poznań" ), im westlichen Teil Polens an der Warthe gelegen, ist die historische Hauptstadt der Provinz Großpolen und der gleichnamigen Woiwodschaft. Sie ist ein Zentrum von Industrie, Handel und Forschung und gehört zu den
"Danzig" (polnisch "Gdańsk" , kaschubisch "Gduńsk", latein "Gedanum" oder "Dantiscum") ist eine Hafen- und ehemalige Hansestadt in Polen. Sie liegt westlich der Weichselmündung in der historischen Landschaft Pommerellen und ist Hauptstadt der
"Stettin", polnisch "Szczecin", (, ), ist die Hauptstadt der polnischen Woiwodschaft Westpommern und liegt rund 120 km nordöstlich von Berlin an der Odermündung zum Stettiner Haff. Stettin ist einer der größten Seehäfen des Ostseeraums und
Wetter

Warszawa


(26.07.2021 02:11)

-4 / -1 °C


27.07.2021
-6 / -2 °C
28.07.2021
-8 / -3 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

Agenda - The Week Ahea ...
Agenda - The Week Ahea ...

Afghan Farah Governor ...
Ministry Warns Cinema ...

...
Leben auf Malta ...

Der Gardasee - ein lan ...
Casino in Europa ...

Goldene Stadt an der M ...
Polyphone Power aus Fr ...

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum