Roman Herzog

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Roman Herzog (2012) Roman Herzog Signature.svg

Roman Herzog (* 5. April 1934 in Landshut; ? 10. Januar 2017 in Bad Mergentheim[1]) war ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Er war von 1994 bis 1999 der siebte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war er von 1978 bis 1980 Kultus-, von 1980 bis 1983 Innenminister des Landes Baden-Württemberg und von 1983 bis 1994 Richter am Bundesverfassungsgericht, ab 1987 als dessen Präsident.

Als Bundespräsident ist Herzog unter anderem für seine Berliner Rede 1997 bekannt, in der er für einen ?Ruck durch Deutschland? und mehr Reformbereitschaft in Gesellschaft und Politik warb. Im Jahr 1996 führte er den 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ein. Er erarbeitete federführend die Europäische Grundrechtecharta und war Vorsitzender des Europäischen Konvents zur Erarbeitung einer Europäischen Verfassung. Zudem prägte er im Jahr 2008 den Begriff ?Rentnerdemokratie?.

Leben und Wirken | Quelltext bearbeiten

Ausbildung und Beruf | Quelltext bearbeiten

Nach dem mit der Durchschnittsnote 1,0 bestandenen Abitur am Hans-Carossa-Gymnasium Landshut absolvierte Herzog ab 1953 ein Studium der Rechtswissenschaft in München, welches er 1957 mit dem ersten und 1961 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. 1958 erfolgte seine Promotion zum Dr. jur. Er war dann bis 1964 wissenschaftlicher Assistent bei Theodor Maunz an der Juristischen Fakultät der Universität München. In dieser Zeit fertigte er auch seine Habilitationsschrift an. Bis 1965 lehrte er daraufhin als Privatdozent an der Universität München. 1965 folgte er dem Ruf der Freien Universität Berlin als ordentlicher Professor auf den Lehrstuhl für Staatsrecht und Politik. Hier war er von 1967 bis 1968 Dekan und von 1968 bis 1969 Prodekan der Juristischen Fakultät. Nach heftigen Konflikten mit Vertretern der Studentenbewegung folgte er 1969 dem Ruf der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer auf den Lehrstuhl für Staatslehre und Politik; von 1971 bis 1972 amtierte er als deren Rektor.

Herzog war Mitautor und -herausgeber des als Standardwerk geltenden Grundgesetzkommentars Maunz/Dürig/Herzog/Scholz.

Von 1981 bis 1994 war er Mitherausgeber der Wochenzeitung Christ und Welt ? Rheinischer Merkur.

2000 moderierte er sechs Sendungen der Reihe Herzog spricht mit? im Bayerischen Rundfunk.

Parteilaufbahn | Quelltext bearbeiten

Seit 1970 war Herzog Mitglied der CDU. Von 1978 bis 1983 war er Bundesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises von CDU und CSU. In dieser Zeit gehörte er ab 1979 auch dem Bundesvorstand der CDU an. Seit seiner Amtszeit als Bundespräsident ruhte seine Parteimitgliedschaft. Allerdings leitete er als Bundespräsident a. D. die sogenannte Herzog-Kommission der CDU, die 2003 parallel zur Rürup-Kommission der damaligen Bundesregierung einen Bericht vorlegte, wie die deutschen Sozialversicherungen reformiert werden können. Nachdem es auf dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig beschlossen worden war, bildete dieses Dokument die inhaltliche Grundlage für den Wahlkampf von Angela Merkel im Jahr 2005.

Öffentliche Ämter | Quelltext bearbeiten

Kandidatenplakat zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 1975
Herzog 1989 als Präsident des Bundesverfassungsgerichts (rechts) mit Hans A. Engelhard (Mitte).
Bundespräsident Herzog vor dem Rathaus Osnabrück (1998)

Land Rheinland-Pfalz | Quelltext bearbeiten

1973 wurde er in die von Ministerpräsident Helmut Kohl geführte Landesregierung als Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund berufen. In dieser Funktion war Herzog zugleich Mitglied des Bundesrates. Dieses Amt führte er bis 1978 auch unter Ministerpräsident Bernhard Vogel weiter.

Land Baden-Württemberg | Quelltext bearbeiten

Von 1978 bis 1980 war er in der von Ministerpräsident Lothar Späth geführten Landesregierung Minister für Kultus und Sport des Landes Baden-Württemberg. Nach der Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg 1980 zog Herzog als Abgeordneter für den Wahlkreis Göppingen in das Landesparlament ein. Er wechselte anschließend vom Kultusministerium in das Amt des Innenministers des Landes Baden-Württemberg, das er bis 1983 ausübte. Für den Einsatz gegen Demonstranten rüstete Baden-Württemberg unter Innenminister Herzog die Polizei mit Gummischrot aus. Außerdem ließ Herzog die Polizei mit dem Reizgas CS ausstatten und führte für Demonstranten die Kostenpflicht bei Polizeieinsatz mit ?unmittelbarem Zwang? ein.[2]

Bundesverfassungsgericht | Quelltext bearbeiten

Nach Niederlegung des Landtagsmandats und des Ministeramts wurde Herzog am 20. Dezember 1983 ? dem Tag, an dem der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Ernst Benda in den Ruhestand trat und der bisherige Vizepräsident Wolfgang Zeidler zum Präsidenten ernannt wurde ? zum Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Ersten Senats ernannt. Mit Zeidlers Eintritt in den Ruhestand am 16. November 1987 folgte Herzog ihm im Amt des Präsidenten nach. Er übte dieses Amt bis zum 30. Juni 1994 aus. Am 1. Juli 1994 trat er sein Amt als Bundespräsident an, in das er am 23. Mai 1994 gewählt worden war. Seine Nachfolgerin als Präsident des Bundesverfassungsgerichts wurde am 14. September 1994 Jutta Limbach.

1990 beriet Roman Herzog die letzte DDR?Regierung und die Bundesregierung in Fragen des Einigungsvertrages und hier speziell zum Thema der Konfiskationen von 1945 bis 1949.[3] Unter seinem Vorsitz wurden auch die Verfassungsbeschwerden zur Boden- und Industriereform zurückgewiesen.[4] 2009 setzte er sich für eine Wiedergutmachungsinitiative ein, die 2011 umgesetzt wurde.

Lehraufträge | Quelltext bearbeiten

Neben seiner Tätigkeit als Verfassungsrichter hatte er als Honorarprofessor von 1984 bis 1994 einen Lehrauftrag an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und von 1986 bis 1994 an der Eberhard Karls Universität Tübingen.

Im Rahmen der Heinrich-Hertz-Gastprofessur 1999/2000 war Roman Herzog Gastprofessor an der Universität Karlsruhe (TH).

Bundespräsident | Quelltext bearbeiten

Herzog war deutscher Bundespräsident vom 1. Juli 1994 bis 30. Juni 1999. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt unterhielt er ein Büro zur Erfüllung nachwirkender Verpflichtungen als Alt-Bundespräsident in Heilbronn.[5]

Überraschende Kandidatur und Erfolg im dritten Wahlgang | Quelltext bearbeiten

Bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten 1994 trat Roman Herzog als Kandidat der CDU/CSU an, nachdem der ursprünglich nominierte Kandidat Steffen Heitmann nach umstrittenen Äußerungen zur Rolle der Frau, zum Holocaust und über Ausländer am 25. November 1993 auf eine Kandidatur verzichtet hatte. Herzog sollte als liberal geltender Kandidat insbesondere auch für die FDP wählbarer sein, die mit Hildegard Hamm-Brücher ihre Grande Dame als Kandidatin aufgestellt hatte. Erst als Hamm-Brücher nach dem zweiten Wahlgang ihre Kandidatur zurückgezogen hatte, konnten die Unionsparteien mit den Stimmen der FDP rechnen und so die Präsidentschaft des von der SPD nominierten Kandidaten Johannes Rau verhindern.

Am 23. Mai 1994 wurde Herzog von der Bundesversammlung mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP zum siebten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er setzte sich im dritten Wahlgang gegen Rau durch. Auf eine erneute Kandidatur für eine zweite Amtszeit bei der Bundespräsidentenwahl 1999 hatte Herzog bereits zum Amtsantritt verzichtet; Rau wurde sein Nachfolger.

Einführung eines Opfergedenktags | Quelltext bearbeiten

1996 proklamierte Herzog den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus als Gedenktag in Deutschland, was zur Einführung einer Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus führte. In seiner ersten Rede führte Herzog aus: ?Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.? Herzog sprach im Jahr 1999 erneut als Hauptredner der Gedenkstunde.

Berliner Rede 1997 | Quelltext bearbeiten

Große Beachtung fand Herzogs sogenannte ?Ruck-Rede? am 26. April 1997 in Berlin, in der er sagte:

?Durch Deutschland muß ein Ruck gehen. Wir müssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzständen, vor allen Dingen von den geistigen, von den Schubläden und Kästchen, in die wir gleich alles legen. Alle sind angesprochen, alle müssen Opfer bringen, alle müssen mitmachen:

  • die Arbeitgeber, indem sie Kosten nicht nur durch Entlassungen senken,
  • die Arbeitnehmer, indem sie Arbeitszeit und -löhne mit der Lage ihrer Betriebe in Einklang bringen,
  • die Gewerkschaften, indem sie betriebsnahe Tarifabschlüsse und flexiblere Arbeitsbeziehungen ermöglichen,
  • Bundestag und Bundesrat, indem sie die großen Reformprojekte jetzt rasch voranbringen,
  • die Interessengruppen in unserem Land, indem sie nicht zu Lasten des Gemeininteresses wirken.?[6][7]

Dieser ?Ruck? wird seither oft zitiert, teils auch satirisch. Horst Köhler bezog sich darauf bei der Annahme seiner Wahl zum Bundespräsidenten am 23. Mai 2004: ?Warum bekommen wir den Ruck noch immer nicht hin? Weil wir alle noch immer darauf warten, dass er passiert!?

Die Nachfolger im Amt des Bundespräsidenten griffen diese Rede auf, und so entstand die Tradition der jährlichen Berliner Rede, die bis 2013 bestand.

Bildungsreden | Quelltext bearbeiten

Am 5. November 1997 hielt Roman Herzog eine vielbeachtete Bildungsrede,[8] in der er mehr Wettbewerb und eine Stärkung des Leistungsgedankens an deutschen Schulen forderte.

Er forderte, Bildung müsse aufgrund der Bedeutung für den einzelnen wie für Deutschland insgesamt ?auf die Titelseiten? der Tageszeitungen gerückt werden. Herzogs Bildungsbegriff wies hierbei eine starke Marktorientierung auf, wirtschaftliche Praktikabilität wurde in seinen Reden als entscheidendes Qualitätsmerkmal von guter Bildung betont.

Staatsbesuche | Quelltext bearbeiten