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Weil und Nahles werben um Ja der SPD-Basis zu GroKo-Verhandlungen

Deutschland
13.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Nach der Einigung mit der Unionsspitze zeigt sich die SPD-Führung optimistisch, ihre Basis für den Kurs in Richtung große Koalition zu gewinnen. «Derzeit haben diejenigen viel Echo, die die Ergebnisse hart kritisieren», sagte Ministerpräsident Stephan Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Aber die Qualität der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit beschäftigt.»

Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles wertete das Sondierungsergebnis als fair. «Ich persönlich sehe das als ein Geben und Nehmen bei Verhandlungen. Und ich könnte jetzt auch eine Liste machen von Punkten, wo wir uns wechselseitig jeweils auch an die Schmerzgrenze gebracht haben», sagte sie am Freitagabend in den ARD-«Tagesthemen». Die Union habe eine große Reform des Einkommensteuertarifs gefordert, aber eine Senkung des Solidarzuschlags für 90 Prozent der Bürger bekommen. Sie sei «sehr zuversichtlich», dass der SPD-Parteitag am 21. Januar der Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen zustimmen werde.

Die Sondierungsdelegationen unter Führung der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) hatten sich nach 26-stündigen Schlussverhandlungen am Freitagmorgen geeinigt. Der SPD-Vorstand empfahl daraufhin mit sehr großer Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Entscheidung darüber fällt die SPD auf ihrem Parteitag in Bonn. Vor allem bei ihr gibt es nach der Wahlniederlage vom September starken Widerstand gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot.

Weil sprach sich aber dafür aus, das Sondierungsergebnis nachzubessern: «Im einzelnen gibt es natürlich im Detail noch viel Diskussionsbedarf», sagte er.

Kanzlerin Angela Merkel mahnte die Sozialdemokraten: «Die Sehnsucht nach Unterschiedlichkeit in der Demokratie darf nicht so groß sein, dass die Möglichkeit der Zusammenarbeit nicht mehr gegeben ist», sagte sie am Freitagabend auf einer Veranstaltung in ihrem Wahlkreis. Sie hoffe, dass bis Ostern eine Regierung gebildet werde.

 

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