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Vetternwirtschaft vorgeworfen: Minister in Bulgarien zurückgetreten

Bulgarien
30.10.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Sofia (dpa) - Bulgariens Gesundheitsminister Nikolaj Petrow ist wegen Enthüllungen über Vetternwirtschaft zurückgetreten. Einem Fernsehbericht zufolge soll Petrow als einstiger Chef der Militär-Medizinischen Akademie (WMA) in Sofia öffentliche Aufträge in Gesamtwert von fast 1,6 Millionen Lewa (rund 800 000 Euro) an Firmen vergeben haben, die von dem Lebensgefährten seiner Tochter vertreten wurden. Regierungschef Boiko Borissow (GERB) nahm Petrows Rücktritt am Montag umgehend an, wie die Regierung mitteilte.

Dies ist der erste Rücktritt eines Ministers in dem bürgerlich-nationalistischen Kabinett, das seit Anfang Mai in Bulgarien regiert. Die oppositionellen Sozialisten werfen dem Regierungslager immer wieder Vetternwirtschaft und Korruption vor. Der Vizechef der Regierungspartei GERB, Zwetan Zwetanow, sagte dem TV-Sender bTV: «Das Gesetz wurde eingehalten - wir können allerdings über die moralische Seite sprechen». Der Sender hatte die Vetternwirtschaft um den Gesundheitsminister enthüllt.

Die Sozialisten hatten auf einem Parteitag am Sonntag beschlossen, einen Misstrauensantrag gegen die dritte Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow zu stellen. Der Zeitpunkt ist nicht bekannt. Bulgarien übernimmt am 1. Januar 2018 den EU-Ratsvorsitz.

 

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