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Verteidigungsministerin «erstaunt» über Aufregung in Polen

Polen
06.11.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin/Warschau (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kann die Empörung in Polen über ihre Äußerungen zur Zivilgesellschaft wenig nachvollziehen. «Ich habe den starken Eindruck, dass die Äußerungen, die am Wochenende in Polen für Aufregung gesorgt haben, dass die aus dem Kontext gerissen waren und teils auch verändert in sozialen Medien in Polen wiedergegeben wurden», sagte ihr Sprecher am Montag in Berlin.

Dieser Darstellung widersprach das polnische Verteidigungsministerium prompt. Die Äußerungen von der Leyens seien in keiner Weise aus dem Kontext gerissen worden. Es sei unzulässig, dass die Verteidigungsministerin eines Nato-Bündnispartners Bürger eines anderen Landes zu Antiregierungshandlungen auffordere, sagte eine Sprecherin des Ministeriums in Warschau.

Von der Leyens Sprecher betonte hingegen, die CDU-Ministerin habe sich in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner» sehr lobend geäußert über die enormen politischen und wirtschaftlichen Anstrengungen der osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahrzehnten. «In dem Zusammenhang hat sie sich ebenso anerkennend über die lebendige polnische Zivilgesellschaft geäußert und die Notwendigkeit, dass wir uns in Europa immer wieder unserer gemeinsamer Werte versichern.»

Der deutsche Verteidigungsattaché sei in der Sache ins polnische Verteidigungsministerium bestellt worden, bestätigte der Sprecher. Polen sei ein herausragend wichtiger Partner für Deutschland. Man arbeite etwa im Verteidigungsbereich vertrauensvoll und intensiv zusammen. «Meinen Äußerungen können Sie entnehmen, dass wir schon sehr erstaunt waren über die Aufregung, die in Polen entstanden ist.»

Von der Leyen hatte am Donnerstag bei «Maybrit Illner» den «gesunden demokratischen Widerstand der jungen Generation in Polen» gegen die Regierungspolitik gelobt und gefordert: «Die muss man unterstützen!» Die Äußerung hatte für Empörung in Polen gesorgt. Außenminister Witold Waszczykowski warf der CDU-Politikerin etwa Medienberichten zufolge «Einmischung in die inneren Angelegenheiten Polens» vor.

 

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