LÄNDER
STÄDTETIPPS
TOURENTIPPS
PROFI SUCHE
Turbulenzen in Kreml
Russland
04.12.2011
"Machtwechsel" in Russland
Galerie
Moskau (dpa) - Die Regierungspartei von Russlands Premierminister Wladimir Putin hat möglicherweise herbe Verluste bei der von Wahlfälschungsvorwürfen begleiteten Parlamentswahl erlitten. Geeintes Russland habe zwar mit 48,5 Prozent wohl die meisten Stimmen erhalten, wie das Staatsfernsehen unter Berufung auf Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe am Sonntagabend berichtete. Doch bei der letzten Abstimmung vor vier Jahren hatte die Kremlpartei noch 64,3 Prozent erreicht.
Mit herben Verlusten, aber immerhin, gewinnt "Geeintes Russland". - Bei solchen hervorragenden Fälschungsmöglichkeiten? - Fast ein Debakel für Wladimir Wladimirowitsch.
Auch die Kommunisten (19,8 Prozent), die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski (12,8 Prozent) und die moderate Oppositionskraft Gerechtes Russland (11,42 Prozent) schafften den Sprung in die Staatsduma.
Bei Protesten der Opposition gegen die Wahl nahm die Polizei allein in Moskau und St. Petersburg fast 200 Regierungsgegner fest. Mehrere kremlkritische Internetseiten waren am Wahltag offenbar durch eine großangelegte Cyber-Attacke lahmgelegt.
Mit der weltweit beachteten Abstimmung leiteten Putin und Präsident Dmitri Medwedew ihren für 2012 geplanten Ämtertausch ein. Die Wahl galt daher vor dem Hintergrund sinkender Sympathiewerte als Stimmungstest für das Machttandem. Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Präsident war, will sich am 4. März 2012 wieder in den Kreml wählen lassen. Medwedew soll dann Regierungschef werden.

Kommunisten bekommen ihre 19,8 Prozent: So viele Menschen erinneren sich an die gute alte Zeit, als das Brot 20 Kopeken kostete. - Gratis-Käse gab es nur in der Mausefalle...
Regierungsgegner wie der nicht zur Abstimmung zugelassene Politiker Wladimir Ryschkow sprachen vorab von der «schmutzigsten Wahl» seit dem Ende der Sowjetunion. Mehrere kremlkritische Internetseiten etwa vom Radiosender Echo Moskwy oder der einzigen unabhängigen russischen Wahlbeobachterorganisation Golos waren den gesamten Wahltag blockiert. Es war der erste Zwischenfall dieser Art überhaupt in Russland.
Das Internet galt in einem von Staatsmedien geprägten Umfeld bisher als wichtiger Raum für die Meinungsfreiheit. Viele Russen werfen der von Kritikern als «Partei der Gauner und Diebe» bezeichneten Kremlpartei Bevormundung und Vetternwirtschaft vor und klagen über Justizwillkür sowie Schikanen.
In Moskau nahm die Polizei bei Protesten mehr als 100 Oppositionelle fest. Der Oppositionelle Sergej Udalzow wurde im Schnellverfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt zu fünf Tagen Haft verurteilt. Auch bei Protesten in der zweitgrößten Stadt St. Petersburg griffen die Sicherheitskräfte hart durch. Landesweit waren 330 000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Wahlkommissionschef Wladimir Tschurow hatte Fälschungsvorwürfe zurückgewiesen und die Abstimmung «kristallklar und sauber» genannt.

Kremlkritische Internetseiten waren am Wahltag offenbar durch eine großangelegte Cyber-Attacke lahmgelegt. - Na servus, es gibt nichts Neues unter der Sonne.
In dem flächenmäßig größten Land der Erde mit neun Zeitzonen waren insgesamt etwa 110 Millionen Menschen zur Wahl der 450 Abgeordneten für die Staatsduma aufgerufen. Zu der Abstimmung waren alle sieben in Russland registrierten Parteien zugelassen. Regierungsgegner, die einen Machtwechsel anstreben, hatten allerdings keine Partei-Registrierung erhalten und waren von der Wahl ausgeschlossen.
Überraschend scharfe Kritik an der Führung in Moskau hatte am Vortag der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff (CDU), in einem Interview von Deutschlandradio Kultur geäußert. «Putin ist kein Demokrat», sagte der Vize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und prangerte einen «Rückfall in sowjetische Muster» an.

Wahl fast ohne Opposition: 9 Parteien wurden in Russland zur Wahl nicht zugelassen. - Unter denen Partei der Volksfreiheit (Partei aus mehreren Oppositionsbündnissen).
Dabei kritisierte Schockenhoff vor allem das Vorgehen gegen die einzige unabhängige russische Wahlbeobachterorganisation. Golos war von Putin als «Judas» bezeichnet und wegen angeblichen Verstoßes gegen das Wahlrecht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der russische Zoll beschlagnahmte einen Computer der Golos-Chefin Lilija Schibanowa zur Auswertung.
Die deutsche Wahlbeobachterin und Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck von den Grünen sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass sie bei ihren Besuchen in Moskauer Wahllokalen einen «korrekten Prozess» gesehen habe. Bei der späteren Beurteilung der Abstimmung seien aber andere Fragen wichtig wie die Arbeit der Staatsmedien sowie der Umgang mit der Opposition in dem Land.
Das Parlament wird nach einer Verfassungsänderung erstmals für fünf Jahre gewählt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kontrollierte mit etwa 300 Beobachtern den Ablauf der Abstimmung.
Kommentare zu diesem Artikel
Diesen Artikel empfehlen
Weitere Artikel zu diesem Thema
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
NACHRICHTEN
Die jahrelangen Proteste von Kernkraftgegnern waren nicht umsonst: Präsident Hollande hat versprochen, den ältesten Atommeiler an der deutschen Grenze zu schließen. Doch wann und wie bleibt noch offen.
Straßburg (dpa) - Seit dem Wahlsieg
Der Luxemburger Richter Dean Spielmann (50) tritt an diesem Donnerstag (1. November) sein Amt als neuer Präsident des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg an. Für ihn sei dies die absolute Krönung seiner Karriere, sagte er
Die Schuldenkrise steht auch heute im Mittelpunkt des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs. Neben dem Sparen soll es vor allem um die Ankurbelung der Wirtschaft gehen. Wachstum heißt das Zauberwort.
Brüssel (dpa) - Die EU-Staats-
Der EU-Gipfel einigt sich auf einen beispiellosen Sparpakt für mehr Haushaltsdisziplin. Kanzlerin Merkel ist erfreut. Bei der Rettung Griechenlands vor der Pleite pochen die «Chefs» auf rasche Beschlüsse - und überlassen diese ihren Kassenhütern.
Brüssel
Streit und Probleme bieten viele Erbfälle - chaotisch aber kann es werden, wenn der Erblasser im Ausland lebte oder Vermögen in anderen Ländern besaß. Eine neue EU-Verordnung, die das Europäische Parlament gerade verabschiedet hat, soll das
EU-Energiekommissar Günther Oettinger hofft, dass das Leck auf der Elgin-Gasplattform vor der britischen Küste zu besseren Sicherheitsvorkehrungen führt. «Großbritannien und Norwegen haben schon sehr hohe Standards. Aber auch dort kann man noch
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
REISEPORTAL
Armenien (armenisch Hajastan) ist ein Binnenstaat im Kaukasus (Vorderasien). Es liegt im Bergland zwischen Georgien, Aserbaidschan, dem Iran und der Türkei. Das Land entspricht dem nordöstlichen Teil des ehemals viel größeren armenischen
1) Alpen: Wer hoch hinaus möchte, muss noch nicht einmal bergsteigen, die Zugspitzbahn reicht, um das 2962 Meterhohe Dach Deutschlands mit seinen 22 schneesicheren Skipisten-Kilometern zu erklimmen. Wer sich nichts aus dem weißen Sport
Die älteste Quelle für das Wort „Israel" ist die ägyptische Merenptah-Stele (heute im Ägyptischen Museum in Kairo). Sie beschreibt einen Feldzug gegen ein Volk Israel im Lande Kanaan und wird auf das Jahr 1211 v. Chr. datiert.
Die
Makedonien (gelegentlich auch Mazedonien) ist ein geographisches und historisches Gebiet auf der Balkanhalbinsel. Es hat eine Fläche von etwa 67.000 km² und eine Bevölkerung von ca. 5 Millionen. Es gibt keine amtliche Anerkennung von dessen
Am schnellsten und bequemsten erreicht man Griechenland mit dem Flugzeug. In gut zwei Stunden hat man das südeuropäische Land erreicht. Wer mit dem eigenen Wagen anreist, dem sei die Fähre empfohlen, die von den verschiedenen
Istanbul ist das pulsierendes Herz der Türkei: „Wer Istanbul beherrscht, dem gehört die Türkei“ – ein Satz, der die Geschichte der Stadt prägte. Alle wollten sie haben: die Perser, die Griechen, die Römer, die Russen, die Türken. Die
Wahlen in Russland
Börsenberichte
Agenda - The Week Ahea ...Press release - Intern ...
Agenda - The Week Ahea ...
Press release - Intern ...
The Rundown -- May 20 ...Visiting Chinese Premi ...
The Rundown -- May 20 ...
Visiting Chinese Premi ...
Euro weiter über 1,28 ...«Sex, Kriminalität und ...
Euro weiter über 1,28 ...
«Sex, Kriminalität und ...
2700 Biere im «Deliriu ...Edles Bäder- Vergnügen ...
2700 Biere im «Deliriu ...
Edles Bäder- Vergnügen ...
"Lange Nacht der Kirch ...U-Bahn in Prag plant F ...
"Lange Nacht der Kirch ...
U-Bahn in Prag plant F ...







weiter





