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SPD will sich auch personell erneuern - Rückhalt für Schulz

Deutschland
03.10.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Der Ruf auch nach einem personellen Neustart der SPD wird lauter. Noch ist offen, wie sich das Spitzenpersonal der ältesten Partei Deutschlands nach der jüngsten Wahlschlappe aufstellt. Vor dem Parteitag Anfang Dezember muss SPD-Chef Schulz um sein Image kämpfen.

Berlin (dpa) - Nach dem Wahldebakel setzt die SPD auch auf eine personelle Erneuerung. Parteichef Martin Schulz genießt jedoch weiter Rückhalt in der SPD-Spitze - trotz des historischen Absturzes der ältesten Partei Deutschlands. Bisher wird in der SPD davon ausgegangen, dass Schulz auf dem Parteitag Anfang Dezember wiedergewählt wird und die Erneuerung vorantreibt.

Generalsekretär Hubertus Heil forderte, die SPD müsse sich inhaltlich, organisatorisch und personell «Stück für Stück» neu aufstellen. Auf die Frage, ob das auch das Amt des Parteichefs betreffe, sagte Heil am Montag in der ARD, Schulz habe erklärt, wieder zu kandidieren: «Er hat großen Rückhalt.»

Ähnlich äußerte sich die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig. Der «Rheinischen Post» (Dienstag) sagte sie, Schulz sei der richtige Mann für die Aufarbeitung der Niederlage bei der Bundestagswahl und der stetig sinkenden SPD-Popularität. Eine eigene Kandidatur für das Amt als SPD-Chefin schloss sie aus.

In einer «Spiegel»-Reportage wurde Schulz schon Wochen vor der Wahl als niedergeschlagen beschrieben - und voller Zweifel an einem Wahlsieg sowie Fehler einräumend. Mit Spannung wurde daher der Auftritt des 61-Jährigen am Mittwoch im Wahlkampf in Niedersachsen erwartet. Nach der Abstimmung in dem Bundesland in knapp zwei Wochen dürfte Bewegung in die Debatte über seine Zukunft kommen - so oder so.

Die SPD will in den nächsten Wochen in Regionalkonferenzen gemeinsam mit der Basis den Absturz auf ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis bei einer Bundestagswahl aufarbeiten. Michael Vassiliadis, Chef der Gewerkschaft IG BCE, sagte der «Rheinischen Post», die SPD sei «jetzt an einem Punkt angelangt, an dem die Handlungs- und Sprachfähigkeit der Partei ernsthaft infrage stehen». Der linke Parteiflügel fordert einen Bruch mit der früheren Reformpolitik und macht sich für eine Erneuerung aus der Opposition heraus stark.

Das Forum Demokratische Linke begrüßte in einer Resolution die «klare Absage an eine erneute Koalition mit CDU/CSU» und forderte «einen Erneuerungsprozess von unten». Dieser müsse «eine klare Abkehr» von der Politik der Reformagenda 2010 beinhalten und sich am «Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren». Die Zusammensetzung der Spitzengremien müsse deutlich machen, «dass nicht ausschließlich «alte» Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben», die Erneuerung repräsentieren. «Es zeichnet sich ab, dass genau dies eintreten wird», heißt es in dem Papier, über das auch die «Frankfurter Rundschau» berichtete: «Einige personelle Rochaden bedeuten keinen Politikwechsel.»

Schulz hatte einen «Spiegel»-Reporter seit Anfang März in den innersten Kreis seiner Kampagne schauen lassen: Vom Höhepunkt an, als Schulz mit 100 Prozent zum SPD-Chef gekürt wurde und die SPD in Umfragen bei 30 Prozent lag - bis zum Absturz der Partei.

Während er auf Marktplätzen noch gerufen habe, er werde Kanzler, habe Schulz selbst nicht mehr daran geglaubt, geht aus dem Bericht hervor. Angesichts des Umfragetiefs zitiert der «Spiegel» Schulz mit den Worten: «Ich kann mich auch nicht lächerlich machen. Ich muss da jeden Tag erklären, dass ich Kanzler werden will, und jeder weiß: Der wird niemals Kanzler. Die Leute finden mich peinlich, die lachen doch über mich.»

Laut dem Bericht verteidigte Schulz im März auch, dass er zunächst keine Inhalte seiner Politik verraten wollte, um die Union vor sich her zu treiben: «Ich bleibe dabei: Nicht konkret werden! Da werden die Schwarzen wahnsinnig drüber, dass ich nicht konkret bin. Ich werd nicht konkret! Da können die mir den Buckel runterrutschen.»

Als die SPD Anfang Juli in Umfragen auf 23 Prozent absackte und Schulz auch im persönlichen Vergleich mit Merkel weiter zurückgefallen war, beschreibt ihn der «Spiegel»-Autor als niedergeschlagen und antriebslos. «Wir sind im freien Fall», soll Schulz gesagt und hinzugefügt haben: «Vielleicht bin ich auch der falsche Kandidat.» Der SPD-Chef verzagt: «Die Leute sind nett zu mir, aber sie sind es aus Mitleid. Das spüre ich schon seit einiger Zeit», wird er zitiert. Und: «Ich habe ja nicht den Hauch einer Chance.»

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil kommentierte dies in der «Bild»-Zeitung mit den Worten, es sei völlig okay, wenn jemand auch mal Zweifel habe: «Martin Schulz hat die Partei immer wieder nach vorne gezogen.» Eine «Personaldiskussion» lehnte Klingbeil ab.

 

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