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SPD nach Steinmeier-Gespräch: Wir arbeiten konstruktiv an Ausweg mit

Deutschland
24.11.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Die SPD hat nach dem Gespräch von Parteichef Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bereitschaft zur Lösung der Regierungskrise signalisiert. In der Parteiführung herrsche Einigkeit, «dass angesichts des Scheiterns der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP und des dringenden Appells des Bundespräsidenten die SPD konstruktiv an einem Ausweg aus dieser verfahrenen Situation mitarbeiten wird», teilte die Partei am Freitag mit. «Bis dahin wird die SPD selbstverständlich in der geschäftsführenden Regierung weiterarbeiten.»

Am Sonntagabend waren die Jamaika-Sondierungen gescheitert. Der Bundespräsident rief die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung auf. Steinmeier führt derzeit Gespräche mit den Spitzen der Parteien. Am Donnerstag traf er Schulz. Im Anschluss beriet die SPD-Führung stundenlang bis in die Nacht über das weitere Vorgehen. Aus der SPD hieß es, man habe darüber diskutiert, welchen Beitrag die Partei für eine Regierungsbildung leisten könne.

Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten.

 

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