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SPD im Bundestag zweifelt Bundeswehr-Einsatz im Nordirak an

Deutschland
18.10.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Angesichts der militärischen Eskalation im Nordirak zweifelt die SPD an der Fortsetzung der Ausbildungsmission der Bundeswehr in dem Krisenstaat. Zwar habe man der kurzfristigen Mandatsverlängerung am Mittwoch zugestimmt, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Wolfgang Hellmich (SPD), der Deutschen Presse-Agentur. «Aber wir haben Fragen und Klärungsbedarf in Bezug auf die Situation der Soldaten.»

Es gehe darum, wie gefährlich die Lage für die Bundeswehr nun sei und ob Gefahr drohe, im Irak in einen innerstaatlichen Konflikt hineingezogen zu werden. Darüber müsse in der parlamentarischen Debatte in den kommenden Monaten diskutiert werden.

Die SPD hatte den Einsatz damals in der großen Koalition mitgetragen. Auch der SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler hatte zuvor in der «Rheinischen Post» Aufklärung gefordert, bevor man das Mandat erneut verlängere.

Irakische Sicherheitskräfte hatten am Montag und Dienstag Kirkuk und umliegende Ölanlagen von kurdischen Peschmerga-Kämpfern eingenommen. Die Kurden leisteten dabei kaum Widerstand. Iraks Zentralregierung reagierte damit auf kurdische Pläne, sich vom Land abzuspalten.

Die Bundeswehr bildet seit 2014 kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz IS aus. Angesichts der militärischen Eskalation hat die Bundeswehr ihre Mission vergangenen Freitag ausgesetzt.

Hellmich kritisierte, dass das Verteidigungsministerium das über die Köpfe der Parlamentarier hinweg entschieden habe. «Es wäre angemessen, mindestens die Obleute zu informieren oder nach Meinung zu befragen.» Die Obleute des Verteidigungsausschusses seien erst am Montag unterrichtet worden.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen um jeweils drei Monate beschlossen, darunter die Ausbildungsmission im Nordirak. Der Bundestag muss noch über die Verlängerung entscheiden.

 

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