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Schulz: Steuern auf Epochenwechsel in EU-Politik zu

Deutschland
16.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat an der Parteibasis erneut um Zustimmung zum Ergebnis der Sondierungsgespräche mit der Union geworben. «Am Ende tragen wir eine Verantwortung für eine stabile Regierung in einem Europa, das nach rechts rückt», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch). «Alleine deshalb bekomme ich täglich SMS aus anderen Ländern. Ich glaube, dass sich die SPD-Delegierten und Mitglieder dieser Verantwortung bewusst sind.»

Am Sonntag soll ein Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob die SPD förmlich in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigt oder nicht.

Schulz sagte, in den Sondierungen habe die SPD in vielen Bereichen echte Fortschritte aushandeln können. «Nehmen Sie die Europapolitik: Deutschland wird endlich eine Führungsrolle übernehmen. Wir steuern auf einen Epochenwechsel in der Europapolitik zu.» Alleine diese Veränderungen reichten aus, um über eine erneute Koalition mit CDU und CSU zu reden.

In den Reihen der SPD ist die Skepsis gegenüber einer weiteren großen Koalition aber groß. In mehreren, allerdings kleineren Landesverbänden war Koalitionsverhandlungen eine Absage erteilt worden - entweder vom Parteivorstand wie in der Berliner SPD oder auf Parteitagen wie in Sachsen-Anhalt und Thüringen.

 

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