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Schicksaltag für Hellenen

Griechenland
04.11.2011
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Politisches Feilschen dauert an
In Griechenland wurde am Freitagmorgen intensiv nach Lösungen gesucht, damit das Land nicht untergeht bevor eine neue Regierung gebildet ist. Die Vorsitzenden der beiden großen Parteien, der Sozialist Giorgos Papandreou und der Konservative Antonis Samaras, feilschten um den Weg, hieß es in einem Radiokommentar. «Gefährliche Akrobatik», titelte die konservative Athener Zeitung «Kathimerini».
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Athen (dpa) - Der Höhepunkt des Polit-Thrillers Griechenland wird in der Nacht zum Samstag sein. Um Mitternacht soll das Parlament über die Vertrauensfrage, die der amtierende Ministerpräsident Giorgos Papandreou gestellt hat, abstimmen. Papandreous «Fahrplan» lautet: Gebt mir die Vertrauensstimme, dann will ich sofort Verhandlungen mit Antonis Samaras aufnehmen zwecks Bildung einer Übergangsregierung.
Am Rand eines Staatsbankrotts: Griechenlands Verschuldung hat dramatische Folgen auch für Deutschland und die Welt.

Diese soll das Land aus der Krise führen, das neue Hilfsprogramm und die nötigen Gesetze in die Wege leiten. Mehrere Abgeordnete der Sozialisten haben angekündigt, sie werden nur dann zustimmen, wenn sie sicher sind, dass Papandreou wirklich anschließend der Bildung dieser Regierung zustimmt. Die Sozialisten haben eine dünne Mehrheit von zwei Abgeordneten im 300-köpfigen Parlament.

Papandreou spielt auch auf Zeit. Sollten einige Abgeordnete der Sozialisten ihn abwählen, dann wäre die Lage in Griechenland erst recht unübersichtlich. Dann müssten unter der Regie des Staatspräsidenten Sondierungen zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung oder Interimsregierung stattfinden - oder es gibt Neuwahlen. Die Zeit aber läuft ab. Bis Mitte Dezember hat Griechenland Geld die Löhne der Staatsbediensteten zu bezahlen.

Papandreous Kontrahent Antonis Samaras hat genau vor diesem Vorschlag Papandreous Angst. Samaras befürchtet, dass Papandreou inakzeptable Bedingungen stellen könnte. Samaras fordert aus diesem Grund den Rücktritt von Giorgos Papandreou «jetzt». Danach sollte kurzfristig eine Übergangsregierung für wenige Wochen das Land führen und anschließend sollten vorgezogene Wahlen stattfinden, damit das Volk entscheidet, wie es weiter gehen soll.

 

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