Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt


Espresso der Extra-Klasse


    
Hotelsuche in 
 

Ärger über Panzerdeal

Europa
09.06.2012
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
SPD fordert Aufklärung
Ein mögliches Panzergeschäft mit Saudi-Arabien stößt bei der SPD unverändert auf Widerstand. «Der Nahe Osten ist ein hochexplosives Spannungsgebiet», sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Rüstungsgeschäfte wie die Panzerlieferung verstoßen eindeutig gegen die geltenden Ausfuhrkriterien.»
Galerie
Berlin (dpa) - Am Rande der Saudi-Arabien-Reise von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte der CDU-Parlamentarier Joachim Pfeiffer für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an das autoritär regierte Königreich geworben. Nach seinen Worten ist das Land ein stabilisierender Faktor in der Region. Mützenich widersprach Pfeiffers Einschätzung jedoch ausdrücklich: «Die Intervention Saudi-Arabiens in Bahrain hat er dabei ebenso unterschlagen wie die Art und Weise, wie das Regime mit den Menschenrechten umspringt.»
Empörung bei der Opposition: Angeblicher Panzergeschäft mit Saudi-Arabien.

Rösler war für zwei Tage in Saudi-Arabien. Nach Angaben aus Delegationskreisen spielte ein eventueller Panzerexport keine Rolle bei den Gesprächen. Angesichts von Pfeiffers Aussagen fordert Mützenich jetzt aber eine Klarstellung von Rösler, ob über eine Lieferung von 200 Panzern gesprochen wurde oder nicht. «Ein Täuschungsmanöver gegenüber dem Deutschen Bundestag in dieser Frage wäre nicht hinnehmbar.»

Der geplante Panzerdeal des Münchner Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann hatte vor einem Jahr für große Aufregung in Deutschland gesorgt. Damals hatte es eine Voranfrage des Unternehmens gegeben, die vom Bundessicherheitsrat positiv beschieden wurde.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email *
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
Weitere Artikel zu diesem Thema
 
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Die Mongolei ist reich an Rohstoffen. Besonders die begehrten Seltenen Erden bescheren dem Land hohe Wachstumsraten. Deutsche Investoren sind willkommen. Aber der mongolische Präsident ist auch an «Investitionen in Demokratie» interessiert. Berlin
Bald werden sie das wichtigste Paar in Europas Politik sein. Aber erst einmal müssen sich Angela Merkel und François Hollande kennenlernen. An diesem Dienstag sehen sich die beiden in Berlin zum ersten Mal. Große Beschlüsse werden noch nicht erwartet. Berlin/Paris
Die griechische Regierung sagt, Merkel habe ein Referendum über den Verbleib des verschuldeten Landes im Euro vorgeschlagen. Berlin dementiert scharf. Athen/Berlin (dpa) - Hohe Wellen hat in Athen ein angeblicher Vorschlag von Bundeskanzlerin
Ähnlich wie Bundespräsident Joachim Gauck hält es auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für wichtig, den Bürgern die Maßnahmen zur Euro-Rettung umfassend zu erklären. Berlin (dpa) - «Der Bundespräsident hat ein wichtiges
Sein Leben ist wie eine große Reise. Als auf Trinidad geborener britischer Staatsbürger mit indischen Wurzeln ist der Schriftsteller V.S. Naipaul nirgendwo ganz zu Hause. Jetzt wird der Literaturnobelpreisträger 80 Jahre alt. Berlin (dpa) - Der
Bisher haben Russland und China im Sicherheitsrat die meisten Resolutionsentwürfe zu Syrien abgeschmettert. Ob sie jetzt auch eine von Berlin mitgetragene französische Initiative zu humanitärer Hilfe für die notleidende Zivilbevölkerung abblocken? Berlin
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin. Berlin hat geschafft, wovon die alte Hertha noch träumt: Touristisch gesehen spielt die Bundeshauptstadt in der Championsleague: Mit 17,7 Millionen Übernachtungen in 2008 ist die Stadt nach London, Paris und
Alle fürchteten Berlin: Die Hauptstadt Preußens, die waffenstarrende, eisern klirrende Brutstätte der deutschen Sekundärtugenden. Das Berlin des kriegstreibenden Kaisers Wilhelm II. und der Regierungssitz des Weltbrandstifters Hitler, dieses
"Berlin" ist Bundeshauptstadt und Regierungssitz Deutschlands. Als Stadtstaat ist Berlin ein eigenständiges Land und bildet das Zentrum der Metropolregion Berlin/Brandenburg. Berlin ist mit 3,4 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste und
Immer wieder wird in letzter Zeit über den Sinn und Unsinn der staatlich geförderten Altersvorsorgelösung Riester Rente diskutiert. Kritiker bemängeln die geringen Renditemöglichkeiten und hohen Gebühren von Seiten der Anbieter, während
Die "Freie und Hansestadt Hamburg" (niederdeutsch "Hamborg" ) ist als Stadtstaat ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland und mit knapp 1,8 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands, siebtgrößte der Europäischen Union sowie
Irgendwie wollten sie sowieso schon immer wer anders sein. Da ging's dem verschwenderischen Träumer Ludwig II. nicht anders als dem FC Hollywood – beide investier(t)en Unsummen, um in den weißblauen Kunst- und Fußballhimmel zu gelangen, aber
Wetter

Berlin


(21.05.2013 22:46)

12 / 18 °C


22.05.2013
8 / 15 °C
23.05.2013
7 / 14 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

banner

Press release - Energy ...
Pressemitteilung - Wei ...

Five Serbs Released Fr ...
Study: Drone Strikes U ...

Rösler probiert neue G ...
EU-Gipfel will Bankgeh ...

2700 Biere im «Deliriu ...
Edles Bäder- Vergnügen ...

In Tschechien riesige ...
Lidl Tschechien verkau ...

banner

banner

banner

banner

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum