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Luxemburg, Luxemburg
Die Stadt "Luxemburg" (frz. "Luxembourg", lux. "Lëtzebuerg") ist Hauptstadt und gleichzeitig die größte Stadt des Großherzogtums Luxemburg. Sie ist Verwaltungssitz des gleichnamigen Distrikts und Kantons. Luxemburg ist ein bedeutender Finanzplatz
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Das Verwaltungsgericht setzte das Verfahren schließlich aus und bat den EuGH, die den Begriff der Ruhestätten in der entsprechenden EU-Richtlinie zum Artenschutz zu klären. Die Richter betonten nun, dass darunter auch Ruhestätten
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Hintergrund ist ein Fall in Portugal, bei dem ein Passagier wegen großer Verspätung Entschädigung einer Airline fordert. Die Fluggesellschaft beruft sich jedoch darauf, dass in diesem Fall «außergewöhnliche
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Die Richter betonen zudem, dass das nationale Gericht prüfen müsse, ob tatsächlich ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Vorfall an Bord des vorangegangenen Flugs sowie der Verspätung oder Annullierung eines späteren
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Der EuGH gab der Airline nun Recht. Er begründete sein Urteil damit, dass die Ausstellung von Daueraufenthaltskarten die Integration der Betroffenen in die EU unterstützen solle. Die Richter betonten jedoch, dass Daueraufenthaltskarten nur
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Die Luxemburger Richter stützen diese Argumentation nun. Sie betonen jedoch, dies gelte nicht, wenn die Airline selbst zum Verhalten des Fluggastes beigetragen oder es vor dem Boarding Anzeichen dafür gegeben habe. Zudem muss sie alle ihr
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An der deutsch-luxemburgische Grenze wird seit dem 16. März an mehreren Übergängen in Rheinland-Pfalz und im Saarland der Einreiseverkehr kontrolliert. Andere Übergänge sind gesperrt, sodass es im Pendlerverkehr immer wieder
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Das Gericht hat Zweifel an seiner Zuständigkeit in diesem Rechtsstreit, weil Klagen gegen ein Unternehmen aus einem EU-Staat grundsätzlich in dessen Sitzland zu erheben sind. Außerdem hatte die Klägerin nicht mit der
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Diese Entscheidung bindet in gleicher Weise andere nationale Gerichte in ähnlichen Fällen, teilte der Gerichtshof zu seinem Urteil mit. Die Richter entschieden, dass eine Airline auch dann als «ausführendes
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In Deutschland müssen die Radiosender Lizenzgebühren an die Gema zahlen, wenn sie Musik für ihre Programme nutzen. Private Sender finanzieren sich zu einem großen Anteil über Werbung, die öffentlich-rechtlichen
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Die Airline zahlte den Fluggästen zwar je 600 Euro für den ausgefallenen ersten Flug, verweigerte aber eine Entschädigung für die Verspätung auf der Alternativstrecke und berief sich auf «außergewöhnliche
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Die Richter argumentierten nun, dem Passagier entstehe zwar eine Unannehmlichkeit, diese könne aber nicht als «groß» im Sinne der EU-Fluggastrechteverordnung angesehen werden, da der Betroffene sein Endziel pünktlich
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An der deutsch-luxemburgische Grenze wird seit dem 16. März an mehreren Übergängen in Rheinland-Pfalz und im Saarland der Einreiseverkehr kontrolliert. Andere Übergänge sind gesperrt, sodass es im Pendlerverkehr immer wieder
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Die Luxemburger Richter betonten nun, die Klassifikation und Zertifizierung durch die italienischen Organisationen sei nach EU-Recht keine Ausübung hoheitlicher Befugnisse. Die Gesellschaften hätten lediglich festgestellt, ob das Schiff die
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Montag angekündigt, eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anzuordnen, die voraussichtlich in der kommenden Woche in Kraft treten soll.
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Die Stadt "Luxemburg" (frz. "Luxembourg", lux. "Lëtzebuerg") ist Hauptstadt und gleichzeitig die größte Stadt des Großherzogtums Luxemburg. Sie ist Verwaltungssitz des gleichnamigen Distrikts und Kantons. Luxemburg ist ein bedeutender Finanzplatz
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Das Verwaltungsgericht setzte das Verfahren schließlich aus und bat den EuGH, die den Begriff der Ruhestätten in der entsprechenden EU-Richtlinie zum Artenschutz zu klären. Die Richter betonten nun, dass darunter auch Ruhestätten
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Hintergrund ist ein Fall in Portugal, bei dem ein Passagier wegen großer Verspätung Entschädigung einer Airline fordert. Die Fluggesellschaft beruft sich jedoch darauf, dass in diesem Fall «außergewöhnliche
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