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Regionalwahlen in der Slowakei: Rechtsextremisten-Zugewinne erwartet

Slowakei
03.11.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Bratislava (dpa) - Bei den Regionalwahlen an diesem Samstag in der Slowakei könnte die rechtsextremistische Volkspartei Unsere Slowakei LSNS weiter erstarken. Stärkste Kraft dürften aber in den meisten der acht Regionen wieder die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Robert Fico werden.

Im Jahr 2013 erreichte die offen rassistisch und antisemitisch auftretende LSNS einen historischen Durchbruch, als ihr Parteiführer Marian Kotleba überraschend zum Präsidenten der flächengrößten Region Banska Bystrica gewählt wurde. Dieser Sensationssieg brachte ihr einen solchen Auftrieb, dass sie 2016 mit acht Prozent den Sprung ins Parlament der Slowakei schaffte. Seitdem sind ihre Zustimmungswerte weiterhin gestiegen, obwohl ein Verbotsverfahren gegen die Partei läuft. Sie dürfte nach Umfragen erstmals in mehrere Regionalparlamente einziehen.

Die slowakischen Regionen sind formell vergleichbar mit deutschen Bundesländern, haben aber in dem zentralistischen Staat weniger Kompetenzen. Alle acht Regionalparlamente werden am selben Tag gewählt, zugleich findet auch die Direktwahl der Regionspräsidenten statt. Die Wahllokale sind am Samstag von sieben bis 22 Uhr geöffnet. Mit Ergebnissen wird im Laufe des Sonntags gerechnet.

 

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