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Mohring: SPD muss Basis bei Regierungsbildung mitnehmen

Deutschland
13.12.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Erfurt (dpa) - Aus Sicht von Thüringens CDU-Chef Mike Mohring handelt es sich bei der Idee einer Kooperations-Koalition im Bund um ein taktisches Manöver der Sozialdemokraten. Die SPD ringe um die Frage einer Regierungsbeteiligung. «Jetzt ist es halt eine lange Einlaufkurve, auf der die SPD-Führung auch ihre Basis mitnehmen muss», sagte Mohring am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Nachdem eine große Koalition mit der Union von der SPD-Spitze mehrfach ausgeschlossen worden sei, müssten die Genossen nach und nach «von den Bäumen» geholt werden. An heutigen Mittwoch beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer, SPD-Chef Schulz und die Fraktionschefs der Parteien erstmals über eine erneute Zusammenarbeit. Eine Kooperation ist ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt.

Mohring hält von dem Modell nichts. «Wir haben als Ziel, dass es eine stabile Mehrheitskoalition für vier Jahre gibt.» Entweder man bekenne sich vollständig zur Verantwortung oder gar nicht. Forderungen nach mehr Tempo bei der Regierungsbildung laufen nach Mohrings Einschätzung ins Leere, weil die Hürden innerhalb der SPD zu hoch seien. «Das wäre Klamauk.»

 

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