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Litauen erhöht Militäretat 2018 auf 2,0 Prozent des BIP

Litauen
12.12.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Vilnius (dpa) - Nach Lettland hat auch das benachbarte Litauen für 2018 einen Haushalt mit höheren Verteidigungsausgaben verabschiedet. Nach dem vom Parlament in Vilnius am Dienstag beschlossenen Budget steigt der Militäretat im kommenden Jahr um rund 149 Millionen Euro auf 873 Millionen Euro - oder umgerechnet 2,0 Prozent des  Bruttoinlandsprodukts. Damit wird Litauen 2018 - wie auch Lettland - erstmals den angepeilten Nato-Zielwert erreichen und der Forderung von US-Präsident Donald Trump nachkommen. Trump hatte wiederholt von den europäischen Alliierten in der Nato verlangt, ihre finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen.

Der dritte Baltenstaat Estland gehört bereits zu den wenigen Nato-Mitgliedern, die das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen. Die an Russland angrenzenden Ostseerepubliken sind wegen des andauernden Ukraine-Konflikts um ihre Sicherheit besorgt. Im Zuge des verstärkten Schutzes der Nato-Ostflanke führt die Bundeswehr in Litauen ein Nato-Bataillon.

Der verabschiedete Haushalt des baltischen EU- und Euro-Landes sieht Gesamtausgaben von 9,56 Milliarden Euro und Einnahmen von 9,07 Milliarden Euro vor. Nach Angaben von Finanzminister Vilius Sapoka sollen die Schwerpunkte 2018 auf der Armutsbekämpfung, nationaler Sicherheit, Gesundheitsversorgung und der Förderung von Unternehmertum und Investitionen liegen. 

Für den Etatentwurf stimmten 84 der 141 Abgeordneten bei 29 Gegenstimmen und 15 Enthaltungen. Damit bestand die nur über 69 Mandate verfügende Minderheitsregierung von Ministerpräsident Saulius Skvernelis ihre erste Belastungsprobe. 

 

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