Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt


ITS | Jahn | Tjaereborg


Hotelsuche in 
 

Lettland verabschiedet «Magnitsky Act»

Estland
08.02.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Riga (dpa) - Nach den Nachbarstaaten Estland und Litauen hat auch Lettland am Donnerstag einen «Magnitsky Act» verabschiedet. Das Parlament in Riga forderte in einem Entschluss die Regierung des  Baltenstaats auf, Sanktionen gegen Personen zu verhängen, die in den Fall um dem 2009 unter rätselhaften Umständen qualvoll in Haft  gestorbenen russischen Anwalts Sergej Magnizki verwickelt sind. Für die Resolution votierten 60 der 69 abstimmenden Abgeordneten bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. 

Magnizki war wegen angeblicher Steuervergehen ins Gefängnis gekommen, nachdem er Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte. «Die russischen Behörden haben keine gründliche, unabhängige und unparteiische Untersuchung der Inhaftierung, der Folter und des Todes von Sergei Magnitsky durchgeführt», hieß es in dem Entschluss. 

Nach dem Tod des Anwalts hatten die USA den «Magnitsky Act» erlassen und bislang gut 40 Russen wegen Menschenrechtsverstößen auf eine Schwarze Liste gesetzt. Die Schreibweise von «Magnitsky Act» orientiert sich am US-Gesetz, der Name des Anwalts wird vom Russischen ins Deutsche als «Magnizki» transkribiert.

Später wurde das Gesetz auf die ganze Welt ausgeweitet. Auch Kanada, Großbritannien, Estland und zuletzt Litauen haben ähnliche Regelungen erlassen. Vorgesehen als Strafe sind darin  etwa ein Einreiseverbot bei Korruption, Geldwäsche oder Menschenrechtsverstößen. 

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
Weitere Artikel zu diesem Thema
 
Deutschland
06.02.2018
Düsseldorf (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrej Melnyk hat die Krim-Reise mehrerer AfD-Landtagsabgeordneter als «Rechtsbruch» verurteilt. Gegen die acht Abgeordneten, darunter vier aus Nordrhein-Westfalen, sei in der Ukraine ein
weiter
Estland
29.09.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Digital-Gipfel der Europäischen Union in Tallinn als Erfolg bewertet. Das Treffen habe die Dringlichkeit unterstrichen, beim digitalen Binnenmarkt voranzukommen, sagte sie nach Ende des Treffens in der
weiter
Deutschland
07.02.2018
Saarbrücken (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken will in einer Finanzaffäre um den Landessportverband für das Saarland gegen den Präsidenten des saarländischen Landtags, Klaus Meiser (CDU), und den SPD-Abgeordneten Eugen Roth ermitteln.
weiter
Estland
21.08.2016
Für die baltischen Staaten war der Putschversuch im August 1991 in Moskau eine historische Chance. Nach jahrzehntelanger Zwangszugehörigkeit zur Sowjetunion konnten sie vor 25 Jahren ihre Unabhängigkeit zurückerlangen. Riga (dpa) - Mit
weiter
Estland
21.08.2016
Für die baltischen Staaten war der Putschversuch im August 1991 in Moskau eine historische Chance. Nach jahrzehntelanger Zwangszugehörigkeit zur Sowjetunion konnten sie vor 25 Jahren ihre Unabhängigkeit zurückerlangen. Riga (dpa) - Mit
weiter
Italien
01.02.2018
Straßburg (dpa) - Weil italienische Behörden eine junge Drogensüchtige nicht ausreichend vor sexueller Ausbeutung und Kinderprostitution geschützt haben, muss das Land nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 30 000
weiter
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Riga (dpa) - Nach den Nachbarstaaten Estland und Litauen hat auch Lettland am Donnerstag einen «Magnitsky Act» verabschiedet. Das Parlament in Riga forderte in einem Entschluss die Regierung des  Baltenstaats auf, Sanktionen gegen Personen
Tallinn (dpa) - Ein Auto ist beim Fahren auf der zugefrorenen Ostsee in Estland ins Eis eingebrochen. Drei Menschen in dem Fahrzeug  ertranken, wie estnische Medien unter Berufung auf die Polizei am Dienstag berichteten. Zwei weitere
Tallinn (dpa) - Beim Zusammenstoß eines regionalen Linienbusses mit einem Lastwagen in Estland ist ein Mensch ums Leben gekommen, 15 weitere wurden verletzt. Gestorben sei der 71 Jahre alte Fahrer des Busses, berichteten estnische
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Digital-Gipfel der Europäischen Union in Tallinn als Erfolg bewertet. Das Treffen habe die Dringlichkeit unterstrichen, beim digitalen Binnenmarkt voranzukommen, sagte sie nach Ende des Treffens in der
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Wald, Radfahrer auf der Schnellstraße Via Baltica, kein Defizit im Staatshaushalt und Internet für alle per Gesetz. Ein paar estnische Kuriositäten im Überblick, für Jauchs "Wer wird Millionär" vielleicht nützlich... Oder Sie ziehen
"Wenn der Tod kommt, hat der Reiche kein Geld mehr, der Arme keine Schulden", heißt es in Estland, und wir deuten das jetzt mal so: Genießen Sie die Details, lassen Sie es sich, Ihren Begleitern und Gastgebern gut gehen, denn was soll das
Estland ist ein kleines Land – ein bisschen kleiner als Niedersachsen, kaum größer als die Schweiz, Dänemark oder die Niederlande –, das mit rekordverdächtigem Wirtschaftswachstum und stabilen politischen Verhältnissen zu den Musterschülern
Die Jakobskirche in Tapa"Tapa" (deutsch "Taps") ist eine Stadt im Norden Estlands 80 km südöstlich von Tallinn und Verwaltungssitz der Landgemeinde Tapa.GeschichteTapa ist Estlands wichtigster Eisenbahnknotenpunkt. Tallinn ist per Eisenbahn 77 km,
"Kehra" (deutsch "Kedder") ist eine Kleinstadt im Norden Estlands.LageKehra liegt im Kreis Harju. Die Stadt gehört verwaltungsmäßig zur Landgemeinde Anija. Sie liegt am Jägala-Fluss.GeschichteKehra wurde erstmals 1241 im "Liber Census Daniæ"
"Rakvere" (deutsch "Wesenberg") ist eine Stadt im Norden Estlands, zu Füßen einer alten Burg des Deutschen Ordens, die den Namen Wesenberg trägt.GeschichteRakvere wurde 1250 als Wesenberg erstmals urkundlich erwähnt und erhielt 1302 Lübisches
Wetter

Tallinn


(21.02.2018 04:03)

-11 / -7 °C


22.02.2018
-12 / -7 °C
23.02.2018
-13 / -9 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

banner

banner

banner

banner

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum