Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Hotelsuche in 
 

GroKo konzentriert sich nach Bayern-Debakel auf Hessen-Wahl

Deutschland
15.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Die CSU ist in Bayern abgestürzt - und nun? Personelle Konsequenzen? Bisher nicht. Und die SPD? Soll sie nach dem Bayern-Debakel doch aus der GroKo aussteigen? Die Debatte nimmt Fahrt auf.

Berlin/München (dpa) - Nach dem Wahldebakel in Bayern versucht die große Koalition im Bund, ihre schwelenden Konflikte unter der Decke zu halten - zumindest bis zur Hessen-Wahl in knapp zwei Wochen. In der SPD kommen indessen erste Stimmen auf, die den Verbleib in der Regierung Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode infrage stellen. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte jedoch am Montag in Berlin, das Schicksal der großen Koalition entscheide sich in den nächsten Monaten und nicht jetzt. Die CDU-Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, rief dazu auf, verloren gegangenes Vertrauen der Bürger in die Regierungsarbeit von CDU, CSU und SPD durch Sacharbeit zurückzugewinnen.

Die CSU-Spitze sieht ungeachtet massiver Stimmenverluste vorerst keine Notwendigkeit für inhaltliche oder personelle Konsequenzen. Vielmehr drückt sie bei der Regierungsbildung aufs Tempo: Bereits am Mittwoch soll es Sondierungsgespräche geben. Koalitionsverhandlungen sollen noch in dieser Woche beginnen. Die CSU-Spitze setzt auf eine bürgerliche Koalition, in erster Linie mit den konservativen Freien Wählern. Damit würden die Grünen leer ausgehen, obwohl sie zweitstärkste Kraft im künftigen bayerischen Landtag sein werden.

Der CSU-Vorstand nominierte am Montag in München den erst seit einem halben Jahr regierenden Markus Söder einstimmig für das Amt des Ministerpräsidenten. Parteichef Horst Seehofer lehnt einen Rücktritt weiter ab. Gleichwohl machte er deutlich, dass er keine Diskussion abwürgen wolle. «Ich stehe für jede Debatte zur Verfügung.» Bei einem Wechsel an der CSU-Spitze riet der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Ministerpräsident Söder zum Zugriff. «Er kann sich den Parteivorsitz nicht nehmen lassen», sagte er im Deutschlandfunk.

Söder und Seehofer betonten zwar vor einer CSU-Vorstandssitzung in München übereinstimmend, mit allen Parteien außer der AfD reden zu wollen. Das «Naheliegendste» sei aber ein Bündnis mit den Freien Wählern, sagte Söder. Laut Seehofer ist die Meinung in der CSU einhellig, «dass wir nach Möglichkeit eine bürgerliche Koalition anstreben». Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte im Radiosender Bayern 2 bereits, wie viele Ministerien er für seine Partei haben wolle: «Drei Stück an Ministerien werden wohl realistisch sein.»

Die CSU hatte bei der Landtagswahl am Sonntag mit einem Minus von gut zehn Prozentpunkten nur noch 37,2 Prozent erreicht, ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950. Die SPD halbierte mit Verlusten von rund elf Punkten ihr Ergebnis von 2013 und landete mit 9,7 Prozent auf dem fünften Platz. Zweitstärkste Kraft wurden die Grünen mit 17,5 Prozent - mehr als eine Verdoppelung gegenüber 2013. Es folgen die Freien Wähler mit 11,6 Prozent und die AfD mit 10,2 Prozent. Die FDP sprang mit 5,1 Prozent knapp über die entscheidende Hürde. Die Linke scheiterte mit 3,2 Prozent.

Die CSU stellt nun 85 Abgeordnete (vorher 101), die SPD 22, die Grünen 38, die Freien Wähler 27, die AfD 22 und die FDP 11. Ein Bündnis aus CSU und Freien Wählern hätte eine klare Mehrheit.

In Berlin waren die Spitzen von CDU und SPD derweil bemüht, die aufgewühlte Situation zu beruhigen - vor allem wegen der Hessen-Wahl am 28. Oktober. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, das Bayern-Ergebnis sei «ein klarer Warnschuss» gewesen, dass die Bürger eine bessere Regierungsarbeit erwarten. Nun müsse man sich in den nächsten beiden Wochen voll darauf konzentrieren, dass die Parteifreunde in Hessen mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) einen erfolgreichen Wahlkampf führen könnten. «Ich bin überzeugt: Konstruktive Arbeit wird belohnt», sagte Bouffier.

Merkel betonte, es sei viel Vertrauen verloren gegangen in den vergangenen zwölf Monaten - durch die lange Regierungsbildung und die unionsinternen Streitereien über die Flüchtlingspolitik. Es gelte nun, dieses durch Sacharbeit zurückzuerlangen. Merkel fügte hinzu, die Bevölkerung erwarte, dass die Unionsparteien gemeinsam agierten. Der Ausgang der Hessen-Wahl dürfte auch Auswirkungen darauf haben, ob sich Merkel beim CDU-Parteitag im Dezember in Hamburg zur Wiederwahl stellt.

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner äußerte sich kritisch über den Fortbestand der großen Koalition. «Da muss sich etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll», sagte der Parteilinke der Deutschen Presse-Agentur. Für die Parteilinke Hilde Mattheis steht die schwarz-rote Koalition auf dem Prüfstand. «Offensichtlich können wir uns nicht in der großen Koalition erneuern. Also muss man Ausstiegsszenarien überlegen und sehen, wie es weitergehen kann», sagte sie der dpa.

Das Schicksal der großen Koalition entscheidet sich nach den Worten von Nahles jedoch nicht jetzt, sondern «in den nächsten Monaten». «Rote Linien jetzt zu definieren, das halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt», sagte Nahles in Berlin.

Die Vorstände von SPD und CDU wollen jeweils Anfang November in Klausuren über das weitere Vorgehen beraten. Zur Halbzeit der Legislaturperiode in einem Jahr will die SPD eine Zwischenbilanz ziehen und ausloten, ob sie in der Koalition weiter machen will.

Die Grünen kündigten an, im Freistaat und im Bund künftig auch von der Oppositionsbank aus verstärkt Druck auf die regierenden Parteien auszuüben. Ziel sei es, «dass endlich wieder über Politik geredet wird», sagte Parteichefin Annalena Baerbock in Berlin. Ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck sagte am Vorabend, die Wähler in Bayern hätten Veränderungen gewollt. Er ließ erkennen, dass er die Grünen gerne in einer Regierung in Bayern gesehen hätte.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
Weitere Artikel zu diesem Thema
 
Deutschland
16.10.2018
Berlin (dpa) - Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Hessen hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer rot-rot-grünen Regierung in dem Bundesland gewarnt. In Hessen würden Landtagswahlen traditionell eher knapp entschieden, deswegen komme es
weiter
Deutschland
17.10.2018
Wiesbaden (dpa) - Immer mehr Kleinkinder besuchen eine Kita, der Zuwachs ist allerdings geringer als im Vorjahr. Zum Stichtag am 1. März 2018 besuchten in Deutschland insgesamt 789 600 Kinder unter drei Jahre eine Tageseinrichtung, wie das
weiter
Europa
17.10.2018
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen konkreten Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vizekanzler sieht eine bessere Absicherung bei Verlust des Arbeitsplatzes in Krisenzeiten als essenziell an, um den
weiter
Deutschland
16.10.2018
Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat einen anderen Stil der Union in der gemeinsamen großen Koalition angemahnt. «Der permanente Streit in der Union vermasselt eigentlich den kompletten Eindruck einer
weiter
Deutschland
16.10.2018
Berlin (dpa) - Der bisherige Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Guido Müller, wechselt zur Bundesbank. Das erfuhr die «BILD»-Zeitung (Mittwoch) aus Sicherheitskreisen. Bei der Bundesbank werde Müller die Bereiche Baumanagement
weiter
Deutschland
16.10.2018
Berlin (dpa) - In FDP und Union gibt es Sympathie für eine zeitliche Begrenzung für die Regierungsbildung, wie sie in Bayern gilt. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sagte am Dienstag vor Beginn einer Fraktionssitzung, eine
weiter
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
In einigen Ländern Europas umfasst die Kultur nicht nur traditionelle Aspekte. Als ungewöhnlicher Bestandteil der Landestradition hat dort auch das Glücksspiel seinen Platz. Doch welche Länder sind dem Spiel besonders zugeneigt und wie konnte es
Berlin (dpa) - Fußball-Weltmeister Per Mertesacker wird künftig dem von Nationalmannschafts-Manager Oliver Bierhoff gegründeten Experten-Beirat angehören. Das bestätigte Bierhoff der «Sport Bild». Der 34 Jahre alte Mertesacker bestritt 104
Rüsselsheim (dpa) - Der Autobauer Opel kann die Betrugsermittlungen im Diesel-Skandal möglicherweise gelassen abwarten. Das im August 2017 vom französischen PSA-Konzern übernommene Unternehmen sieht den Alteigentümer General Motors in der
Wiesbaden (dpa) - Immer mehr Kleinkinder besuchen eine Kita, der Zuwachs ist allerdings geringer als im Vorjahr. Zum Stichtag am 1. März 2018 besuchten in Deutschland insgesamt 789 600 Kinder unter drei Jahre eine Tageseinrichtung, wie das
Berlin (dpa) - Die irische Fluggesellschaft Ryanair errichtet im April am Berliner Flughafen Tegel ihre zehnte Basis in Deutschland. Dazu übernehme der Billigflieger vier dort stationierte Maschinen seiner Partner-Airline Laudamotion, kündigte
Frankfurt/Main (dpa) - Die Deutschen werden trotz Zinsflaute immer vermögender - zumindest in der Summe. Auf den Rekordwert von 5977 Milliarden Euro stieg das Geldvermögen der privaten Haushalte im zweiten Quartal 2018, wie die Deutsche Bundesbank
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Berlin (dpa) - Drei Mal blieb Steffen Henssler ungeschlagen, daher geht es jetzt um eine Million Euro: An diesem Samstag (20.15 Uhr) empfängt der 45-Jährige Showmaster zum vierten Mal einen Kandidaten zu seiner ProSieben-Show «Schlag den
Pyeongchang (dpa) - Vierfach-Weltmeister Johannes Rydzek hat beim ersten Sprungtraining der Nordischen Kombinierer von der Großschanze in Pyeongchang überzeugt. Der Oberstdorfer sprang am Samstag auf die Tagesbestweite von 137,5 Meter und gewann
Berlin (dpa) - Wer andere beim Kennenlernen nachahmt, macht sich beliebt - zumindest innerhalb des eigenen Geschlechts. Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin und der Uni Leipzig. Demnach gibt
Göteborg (dpa) - Ein Mann ist in der Domkirche im schwedischen Göteborg in Brand geraten. Er sei dabei schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Ob er sich absichtlich anzündete oder es sich um einen Unfall handelte, war
Birmingham (dpa) - Ein 46-Jähriger hat am Sonntag auf einen Mann in einer britischen Kirche eingestochen und ist festgenommen worden. Täter und Opfer kennen sich, wie die Polizei in Birmingham mitteilte. Es habe sich um eine gezielte Tat
Repression, Exil oder eine Festnahme schüchtern die russische Aktivistin Ljudmila Alexejewa nicht ein. Als Grande Dame der Menschenrechte scheut sie auch nicht die Kritik an der Staatsführung. Und sie ist sicher: Die Jugend-Proteste werden ihre
Wetter

Berlin


(19.11.2018 20:44)

1 / 5 °C


20.11.2018
0 / 2 °C
21.11.2018
0 / 1 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

Agenda - The Week Ahea ...
Agenda - The Week Ahea ...

Afghan Farah Governor ...
Ministry Warns Cinema ...

Das Spiel als Teil der ...
...

Auferstanden aus Rouen ...
Unsere kleine Tour de ...

Goldene Stadt an der M ...
Polyphone Power aus Fr ...

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum