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EU bemüht sich um neue Nahost-Verhandlungen

Israel
12.12.2017
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Straßburg (dpa) - Die Europäische Union bemüht sich um die Aufnahme neuer Nahost-Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte am Dienstagabend in Straßburg, es gebe keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung. Die EU bemühe sich, den «entsprechenden internationalen Rahmen für die Aufnahme von direkten Verhandlungen» zu schaffen: «Wir arbeiten gerade jetzt auch mit beiden Seiten weiter daran. Auch mit dem Nahostquartett, das heißt mit den USA, Russland und den Vereinten Nationen.»

Mogherini sagte, die EU wolle gerade angesichts der Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump «eine noch aktivere Rolle spielen mit einem politischen Horizont für eine Zwei-Staaten-Lösung». Die Verhandlungsformate könnten auch «ausgeweitet werden auf wichtige regionale Akteure, Jordanien und Ägypten zum Beispiel. Auch andere wichtige Partner wie Norwegen könnten einbezogen werden. In der norwegischen Hauptstadt Oslo war 1993 der Friedensprozess eingeleitet worden.

Die EU werde Jerusalem nicht als Hauptstadt Israels anerkennen. «Wir sind der Ansicht, dass Jerusalem die Hauptstadt von zwei Staaten sein soll - West-Jerusalem für Israel und Ost-Jerusalem für den Staat Palästina.» Dieses Ziel sei nur durch direkte Verhandlungen zu erreichen.« Es gebe keine andere Lösung, die nachhaltig wäre, sagte Mogherini.

 

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