Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Hotelsuche in 
 

Erdogan hebt Immunität auf

Türkei
07.06.2016
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Erdogan unterzeichnet Gesetz zur Aufhebung der Abgeordneten-Immunität
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das von ihm betriebene Gesetz zur Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Parlamentsabgeordneten unterzeichnet.
Galerie
Istanbul (dpa) - Das berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag. Dem Gesetz hatten im Mai mehr als zwei Drittel der Parlamentarier zugestimmt.
Der türkische President Recep Tayyip Erdogan im Februar 2016 im Präsidentenpalast der Elfenbeinküste in Abidjan.

Die Maßnahme betrifft zwar 138 Abgeordnete aus allen vier Parteien im Parlament, richtet sich aber vor allem gegen die pro-kurdische HDP.

Erdogan wirft der HDP vor, der «verlängerte Arm» der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte ausdrücklich dazu aufgerufen, die Immunität der HDP-Abgeordneten aufzuheben, denen nun Untersuchungshaft drohen könnte. Der Entzug der Immunität stieß international auf scharfe Kritik.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Das türkische Militär hat nach eigenen Angaben die Macht in der Türkei übernommen. Erdogan ist nach Angaben aus Kreisen seines Amtes dennoch nicht abgesetzt - und an einem sicheren Ort. Er rief die Menschen zu Versammlungen auf - viele folgten dem Appell. Istanbul
Ein spektakuläres Volleytor von Champions-League-Sieger Luka Modric hat den hoch gehandelten Kroaten zum Auftaktsieg bei der Fußball-EM verholfen. Paris (dpa) - Der Mittelfeldstar von Real Madrid erzielte in Paris in der 41. Minute den einzigen
War der Putschversuch in der Türkei von Präsident Recep Tayyip Erdogan inszeniert? Seit der Niederschlagung des Putsches kursiert diese Verschwörungstheorie bei Erdogan-Kritikern in der Türkei, aber auch im Westen. Fragen und Antworten dazu. Istanbul
Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei ist die Lage für die Touristen in den Urlaubsgebieten des Landes nach Darstellung von Reiseveranstaltern ruhig geblieben. Hannover/Oberursel (dpa) -  Das berichteten Sprecher von Tui und
Spanien hat auf dem Weg zum dritten EM-Titel in Serie Fahrt aufgenommen und dank eines Doppelpacks von Àlvaro Morata souverän das Achtelfinale erreicht. Gegen eine ganz schwache türkische Mannschaft setzten sich die Iberer am Freitagabend in Nizza
Die Europäische Union hat aus Sicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der Flüchtlingspolitik ihr Wort gebrochen und Vereinbarungen nicht eingehalten. Berlin (dpa) - «Die europäischen Regierenden sind nicht
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Der Ausdruck "Kangal" bezeichnet:*eine Kreisstadt in der Provinz Sivas in der Türkei, siehe Kangal (Türkei)*einen Schlag der Hunderasse Anatolischer Hirtenhund, der ursprünglich aus der Region Kangal (s.o.) stammt
"Bismil" ist eine Kreisstadt und gleichzeitig der Name eines Landkreises in der türkischen Provinz Diyarbakır. Bismil liegt im Südosten der Provinz und grenzt an die Provinzen Batman und Mardin. Die Stadt Bismil hat 56.390 Einwohner und der
Die Stadt "Korkuteli" liegt ca. 60 km nordwestlich von Antalya in der Türkei und ist Hauptstadt des gleichnamigen Landkreises. Sie hat rund 19.767 Einwohner.tymologiDer Name stammt von Korkut, einem osmanischen Prinzen, der von seinem Bruder
"Babaeski" () ist eine türkische Stadt in der Provinz Kırklareli nahe der Grenze zu Bulgarien. Sie liegt in der Region Ostthrakien, an den südlichen Hängen des Strandscha-(Yıldız)-Gebirges, rund 25 km von Kırklareli. In der Spätantike
Blick auf Tatvan vom Nemrut aus"Tatvan" (kurd. "Tetwan") ist eine auf 1690 m Höhe am Vansee gelegene Stadt und Hauptstadt des Landkreises Tatvan in der türkischen Provinz Bitlis. Die Stadt hat 57.976 und der Landkreis 76.723 Einwohner (Stand
"Aksaray" (heth. "Nenessa", pers. "Gausara", byzant. "Archelaïs" oder "Taxara", seldsch. "Aksera") ist eine zentralanatolische Stadt in der Türkei und Hauptstadt der Provinz Aksaray. Aksaray liegt in der Hochebene von Konya, nahe dem größten
Wetter

Istanbul


(10.07.2020 23:38)

5 / 10 °C


11.07.2020
5 / 10 °C
12.07.2020
7 / 12 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

Agenda - The Week Ahea ...
Agenda - The Week Ahea ...

Afghan Farah Governor ...
Ministry Warns Cinema ...

Range Rover liegen im ...
6 Grundlagen beim Aufb ...

Urlaub einmal anders ...
Ferien am Balaton oder ...

Goldene Stadt an der M ...
Polyphone Power aus Fr ...

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum