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Dreyer fordert anderen Stil der Union in der gemeinsamen Koalition

Deutschland
16.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat einen anderen Stil der Union in der gemeinsamen großen Koalition angemahnt. «Der permanente Streit in der Union vermasselt eigentlich den kompletten Eindruck einer verlässlichen Regierung auf der Bundesebene. Das geht auf keinen Fall mehr weiter in dieser Form», sagte die SPD-Vizechefin am Dienstag in Mainz. «Wir brauchen auch ein anderes Miteinander und öffentliches Auftreten.»

Die Union hatte auf Bundesebene in den vergangenen Monaten intern und mit der SPD über den Umgang mit Flüchtlingen an der Grenze und die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gestritten.

Dreyer stellte zugleich das Bündnis aus CDU, CSU und SPD nicht infrage. «Ich spekuliere jetzt nicht über einen Ausstieg aus der großen Koalition. Das steht im Moment jetzt auch gar nicht zur Debatte», sagte sie. Bei der Klausur der SPD-Spitze Anfang November werde die SPD aber ihre Erwartungen überdenken und analysieren, wie es weitergehe. Die SPD habe ihren Anteil am verlässlichen Regieren beigetragen und wichtige Projekte von der Rentenreform über die Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit auf den Weg gebracht. «Aber wir können auch auf Dauer nicht damit leben, dass wir von Bürgern und Bürgerinnen wirklich gar nicht mehr wahrgenommen werden», sagte die SPD-Vizevorsitzende. Ihre Partei hatte in Bayern mit 9,7 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl eingefahren.

Dreyer stellte sich vor die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. «Unsere Parteivorsitzende ist unsere Parteivorsitzende», sagte sie.

 

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