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Asselborns Ruf verhallt

Ungarn
13.09.2016
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Asselborn verteidigt Forderung nach EU-Ausschluss Ungarns
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat Kritik an seiner Forderung nach einem Ausschluss Ungarn aus der Europäischen Union zurückgewiesen. «Es geht nicht gegen ein Volk oder gegen ein Land», sagte Asselborn der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch).
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Berlin (dpa) - Er sehe die EU in größter Gefahr. «Unsere Gründungsväter und -mütter haben gewusst, dass man die Gemeinschaft nicht nur auf Strukturen, sondern auch auf Werten aufbauen muss», betonte er.
Eine Kombo zeigt den Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn (am 12.02.2014 in Berlin, l), und den Ministerpräsidenten von Ungarn, Victor Orban ( am 06.11.2014 in München).

Der Umgang mit Flüchtlingen und das geplante Referendum in Ungarn widerspreche diesen Werten. Am 2. Oktober findet in Ungarn ein Referendum statt, bei dem die Ungarn die EU-Flüchtlingsquoten ablehnen sollen. Es sei ihm mit seinen scharfen Worten um einen Weckruf vor dem Sondergipfel in Bratislava Ende der Woche gegangen: «Wir können nicht indifferent bleiben. Ich habe etwas gesagt gegen die Gleichgültigkeit. Es muss ein Ruck durch Europa gehen. Wir machen sonst alles kaputt.»

Mit seiner Forderung stand Asselborn jedoch allein da. So äußerte sich sein persönlicher Freund, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, ablehnend zu dem Vorschlag.

Die EU-Verträge sehen den Ausschluss eine Mitgliedslandes auch nicht vor. Sie erlauben nur, dass einem Land bei einer «schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung» der Grundwerte der EU etwa das Stimmrecht entzogen werden kann.

 

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